Europaausschuss - 4. Sitzung

Öffentlicher Teil

1. Frühwarndokumente 
TOP A: ohne Beratung
a) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/1806 im Hinblick auf Vanuatu – COM(2024) 365 final
Fristbeginn: 17.06.2024 Fristende: 12.09.2024
Plenum BR: vorauss. keine Beratung
Berichterstattung: Stephan Grüger

• Beschluss:
  EUA 21/4 – 10.07.2024
  Das Vorhaben enthält keine Subsidiaritätsrelevanz und wird für den Hessischen Landtag für erledigt erklärt.
  (einstimmig)
   

Nicht öffentlicher Teil

2. Bericht der Landesregierung über Europaangelegenheiten

• Beschluss:
  EUA 21/4 – 10.07.2024
  Der Europaausschuss hat den Bericht der Landesregierung entgegengenommen und besprochen.
  (einvernehmlich)

3. Verschiedenes
Informationsreise vom 3. - 6. September 2024 in die Partnerregion Nouvelle-Aquitaine
hier: Programmentwurf
Der Ausschuss hat das Programm besprochen und um Prüfung einiger zusätzlicher Programmpunkte gebeten.

Mitteilung der Vorsitzenden
Der Ausschuss beabsichtigt, für die Informationsreise nach Brüssel im Zeitraum vom 12. - 13. November 2024 das Renaissance Brussels Hotel zu nutzen.