Tagesordnung 

Öffentlicher Teil

1. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freie Demokraten Bezahlkarte – Wann und wie? – Drucks. 21/973 –

  • Beschluss:
    UHW 21/5 – 28.08.2024
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung als erledigt.
    (einvernehmlich)

 

Nicht öffentlicher Teil

2. Bericht über die aktuelle Situation der Heimatvertriebenen und der Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler

  • Beschluss:
    UHW 21/5 – 28.08.2024
    Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.


3. Bericht über die aktuelle Situation der Flüchtlinge

  • Beschluss:
    UHW 21/5 – 28.08.2024
    Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat den Bericht entgegengenommen.
    Das Ministerium sagt ergänzende Informationen zu.
    (einvernehmlich)


4. Verschiedenes

Fragen des Abgeordneten Yanki Pürsün

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden

Ausschusstermin

  • Beschluss:
    UHW 21/5 – 28.08.2024
    Der Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung hat als Termin für die nächste Sitzung den 6. November 2024 festgelegt.
    (einvernehmlich)

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