Bilddatei
Besucher sitzen auf der Galerie des Plenarsaals.
10
November
2026

79. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.

Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten. 

  • Drucksache 21/5327
  • Beschluss: schriftlich - ohne Aussprache

Wahlvorschlag

  • Fraktion der CDU
    Wahl der Mitglieder der 18. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
    Drucksache 21/5501
    Beschluss: Die Personen der Ziffern 1 - 18 wurden zu ordentlichen Mitgliedern der 18. Bundesversammlung gewählt, die der Ziffern 19 - 54 zu Ersatzmitgliedern.
  • Fraktion der AfD
    Wahl der Mitglieder der 18. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
    Drucksache 21/5502
    Beschluss: Die Personen der Ziffern 1 - 9 wurden zu ordentlichen Mitgliedern der 18. Bundesversammlung gewählt, die der Ziffern 10 - 18 zu Ersatzmitgliedern.
  • Fraktion der SPD
    Wahl der Mitglieder der 18. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
    Drucksache 21/5503
    Beschluss: Die Personen der Ziffern 1 - 8 wurden zu ordentlichen Mitgliedern der 18. Bundesversammlung gewählt, die der Ziffern 9 - 17 zu Ersatzmitgliedern.
  • Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Wahl der Mitglieder der 18. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
    Drucksache 21/5504
    Beschluss: Die Personen der Ziffern 1 - 7 wurden zu ordentlichen Mitgliedern der 18. Bundesversammlung gewählt, die der Ziffern 8 - 16 zu Ersatzmitgliedern.
  • Fraktion der Freien Demokraten
    Wahl der Mitglieder der 18. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
    Drucksache 21/5505
    Beschluss: Die Personen der Ziffern 1 - 3 wurden zu ordentlichen Mitgliedern der 18. Bundesversammlung gewählt, die der Ziffern 4 - 8 zu Ersatzmitgliedern.

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)

Einzelplan 02 - Hessischer Ministerpräsident

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht

  • Drucksache 21/5425
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss: Nach erster Lesung an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verlängerung befristeter Rechtsvorschriften im Bereich Gesundheit und Pflege

  • Drucksache 21/5426
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss: Nach erster Lesung an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und des Hessischen E-Government-Gesetzes


Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  • Drucksache 21/5521
  • Beschluss: Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen

TOP 11 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Leerstandsgesetzes

 

TOP 19 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Leerstandsgesetzes


TOP 64 | Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten 
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum 

  • Drucksache 21/5522
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz und des Hessischen Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes

Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags

  • Drucksache 21/5446
  • Beschluss: Nicht gewählt im dritten Wahlgang

Wahlvorschlag Fraktion der CDU
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags

  • Drucksache 21/5520
  • Beschluss: Gewählt: Wie Wahlvorschlag