79. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung informierte das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnete die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
- Drucksache 21/5327
- Beschluss: schriftlich - ohne Aussprache
Wahlvorschlag
- Fraktion der CDU
Wahl der Mitglieder der 18. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
Drucksache 21/5501
Beschluss: Die Personen der Ziffern 1 - 18 wurden zu ordentlichen Mitgliedern der 18. Bundesversammlung gewählt, die der Ziffern 19 - 54 zu Ersatzmitgliedern. - Fraktion der AfD
Wahl der Mitglieder der 18. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
Drucksache 21/5502
Beschluss: Die Personen der Ziffern 1 - 9 wurden zu ordentlichen Mitgliedern der 18. Bundesversammlung gewählt, die der Ziffern 10 - 18 zu Ersatzmitgliedern. - Fraktion der SPD
Wahl der Mitglieder der 18. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
Drucksache 21/5503
Beschluss: Die Personen der Ziffern 1 - 8 wurden zu ordentlichen Mitgliedern der 18. Bundesversammlung gewählt, die der Ziffern 9 - 17 zu Ersatzmitgliedern. - Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahl der Mitglieder der 18. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
Drucksache 21/5504
Beschluss: Die Personen der Ziffern 1 - 7 wurden zu ordentlichen Mitgliedern der 18. Bundesversammlung gewählt, die der Ziffern 8 - 16 zu Ersatzmitgliedern. - Fraktion der Freien Demokraten
Wahl der Mitglieder der 18. Bundesversammlung zur Wahl der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten
Drucksache 21/5505
Beschluss: Die Personen der Ziffern 1 - 3 wurden zu ordentlichen Mitgliedern der 18. Bundesversammlung gewählt, die der Ziffern 4 - 8 zu Ersatzmitgliedern.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027)
- Drucksache 21/5485 zu 21/5178
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Beratung begonnen
Einzelplan 02 - Hessischer Ministerpräsident
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Viertes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht
- Drucksache 21/5425
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Verlängerung befristeter Rechtsvorschriften im Bereich Gesundheit und Pflege
- Drucksache 21/5426
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss
Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und des Hessischen E-Government-Gesetzes
- Drucksache 21/5460
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Innenausschuss
Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Drucksache 21/5521
- Beschluss: Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen
TOP 11 | Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Leerstandsgesetzes
- Drucksache 21/5462
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung unmittelbar Eintritt in die zweite Lesung
TOP 19 | Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Leerstandsgesetzes
- Drucksache 21/5462
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
TOP 64 | Erste Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes gegen den spekulativen Leerstand von Wohnraum
- Drucksache 21/5522
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: Nach erster Lesung an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Flurbereinigungsgesetz und des Hessischen Vermessungs- und Geoinformationsgesetzes
- Drucksache 21/5061
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss: In zweiter Lesung angenommen: Gesetz beschlossen
Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/5446
- Beschluss: Nicht gewählt im dritten Wahlgang
Wahlvorschlag Fraktion der CDU
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/5520
- Beschluss: Gewählt: Wie Wahlvorschlag