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Ausschuss für Digitales und Datenschutz - 9. Sitzung

Mittwoch, 12.02.2020, 11:00 Uhr
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Punkt 1:
Berichtsantrag
Tobias Eckert (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Angelika Löber (SPD) und Fraktion
Expertenkommission „Rat für Digitalethik“ in Hessen
– Drucks. 20/1274
hierzu:
Schreiben des HMinD vom 20.11.2019
– Ausschussvorlage DDA 20/6 –
(verteilt: 20.11.2019)

  • Beschluss:
    DDA 20/9 – 12.02.2020
    Der Berichtsantrag gilt mit Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt.

Punkt 2:
Berichtsantrag
Tobias Eckert (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Bijan Kaffenberger (SPD), Angelika Löber (SPD) und Fraktion
Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm für Hessen
– Drucks. 20/1487
hierzu:
Schreiben des HMinD vom 20.01.2010
– Ausschussvorlage DDA 20/07 –
(verteilt am 23.01.2020)

  • Beschluss:
    DDA 20/9 – 12.02.2020
    Auf Wunsch der antragstellenden Fraktion wird der Berichtsantrag von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 3:
Berichtsantrag
Tobias Eckert (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Bijan Kaffenberger (SPD), Angelika Löber (SPD) und Fraktion
Fünf-Punkte-Arbeitsprogramm für Hessen: Teil 2
– Drucks. 20/1569
hierzu:
Schreiben des HMinD vom 21.01.2010
– Ausschussvorlage DDA 20/08 –
(verteilt am 27.01.2020)

  • Beschluss:
    DDA 20/9 – 12.02.2020
    Auf Wunsch der antragstellenden Fraktion wird der Berichtsantrag von der Tagesordnung abgesetzt.

Punkt 4: öffentlich
Berichtsantrag
Bijan Kaffenberger (SPD), Tobias Eckert (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Angelika Löber (SPD) und Fraktion
Digitale Infrastruktur in Hessen: Mobilfunk-Abdeckung und 5G
– Drucks. 20/1589
hierzu:
Schreiben HMinD vom 28.01.2020
– Ausschussvorlage DDA 20/09 –
(verteilt am 03.02.2020)

  • Beschluss:
    DDA 20/9 – 12.02.2020
    Der Berichtsantrag gilt mit Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Digitales und Datenschutz als erledigt.

Punkt 5:
Dringlicher Berichtsantrag
Tobias Eckert (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Bijan Kaffenberger (SPD), Angelika Löber (SPD) und Fraktion
Datensicherheit im Hessischen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung
– Drucks. 20/2183

  • Beschluss:
    DDA 20/9 – 12.02.2020
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Die Ministerin sagt zu, den Abgeordneten die Antwort auf den Dringlichen Berichtsantrag schriftlich zur Verfügung zu stellen und Nachfragen in der kommenden Sitzung zu beantworten.

Punkt 6:
Mitteilung
des Ministers der Finanzen
21. Bericht über die Finanzhilfen des Landes Hessen für die Jahre 2017 bis 2020
– Drucks. 20/1547
HHA, HAA, ULA, RTA, EUA, KPA, WKA, SIA, INA, WVA, DDA
Beschluss des Haushaltsausschusses (20. HHA-Sitzung) vom 04.12.2020:
Die Beschlussfassung wird vertagt.
Der Haushaltsausschuss kommt überein, den Präsidenten des Hessischen Landtags zu bitten, den Finanzhilfebericht den Fachausschüssen mit der Bitte zuzuleiten, zu den Finanzhilfen aus dem jeweiligen Zuständigkeitsbereich eine Einschätzung oder Empfehlung aus fachlicher Sicht bis zum 24. April 2020 abzugeben.
Ferner kommt der Haushaltsausschuss überein, den Finanzhilfebericht in seiner Sitzung am 29. April 2020 abschließend zu beraten. In dieser Sitzung sollen auch die Vorschläge des Ministeriums hinsichtlich einer anderen Gestaltung des Finanzhilfeberichts besprochen werden.

  • Beschluss:
    DDA 20/9 – 12.02.2020
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Die Fraktionen werden gebeten, zur Vorbereitung der Diskussion bestehende Fragen bis zum 11. März 2020 in der Ausschussge-schäftsstelle einzureichen, damit sie in der kommenden Sitzung beantwortet werden können.

Punkt 7:
Siebenundvierzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Erster Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2018 des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
– Drucks. 20/704
hierzu:
Stellungnahme der Landesregierung
betreffend den Siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und den Ersten Bericht des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
– Drucks. 20/1635

  • Beschluss:
    DDA 20/9 – 12.02.2020
    Der Ausschuss für Digitales und Datenschutz empfiehlt dem Plenum, den Siebenundvierzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und den Ersten Bericht zur Informationsfreiheit zur Kenntnis zu nehmen und darüber eine Aussprache zu führen.
    (einvernehmlich)

Punkt 8:
Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Punkt 9:
Verschiedenes