Direkt zum Inhalt

Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - 21. Sitzung

Mittwoch, 19.08.2020, 16:00 Uhr
WVA-Fotolia_82587490_Subscription_Monthly_XXL.jpg

Öffentlicher Teil 
 
 Punkt 1: 
 Große Anfrage Elke Barth (SPD), Tobias Eckert (SPD), Stephan Grüger (SPD), Knut John (SPD), Marius Weiß (SPD), Fraktion der SPD Wohnungsbestand in öffentlicher Hand – Drucks. 20/2341 zu Drucks. 20/1169 – 
  

  • Beschluss:
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hat die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage in öffentlicher Sitzung besprochen.

Nicht öffentlicher Teil 
 
 Punkt 2: 
Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des EAH-Gesetzes – Drucks. 20/2903 – 

  • Beschluss:
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen emp-fiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverän-dert anzunehmen.

  
Punkt 3: 
Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Freistaat Bayern über die Planfeststellung für den Neubau der Mainbrücke Mainflingen im Zuge der A 45 – Drucks. 20/3004 

  • Beschluss:
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen emp-fiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverän-dert anzunehmen.

  
Punkt 4: 
Berichtsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der SPD, Fraktion der Freien Demokraten Betriebsabläufe und Vorkommnisse am Flughafen Frankfurt/Main – Drucks. 20/403 – 
Berichte des HMWEVW: Flugbewegungen Mai, Juni und Juli 2020  – Ausschussvorlage WVA 20/12-05 bis -07 – Lärmpausen Mai, Juni und Juli 2020  – Ausschussvorlage WVA 20/11-05 bis -07 – 
(Die Berichte werden voraussichtlich kurz vor der Sitzung verteilt werden.) 

  • Beschluss:
    Die Beschlussfassung wird vertagt.

   
Punkt 5: 
Berichtsantrag Klaus Gagel (AfD), Arno Enners (AfD), Andreas Lichert (AfD), Dimitri Schulz (AfD), Gerhard Schenk (AfD) und Fraktion Lärmschutzmaßnahmen im Mittelrheintal seit Mai 2019 – Drucks. 20/2986 – 
hierzu: 
Bericht des HMWEVW  – Ausschussvorlage WVA 20/17 – 
(Der Bericht wird voraussichtlich kurz vor der Sitzung verteilt werden.) 

  • Beschluss:
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen als erledigt.

  
Punkt 6: 
Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Hessen-Mikroliquidität und Corona-Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen – Drucks. 20/3363 – 

  • Beschluss:
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen in öffentlicher Sitzung als erledigt.

  
Punkt 7:  
Petitionen 
  
Punkt 8: 
Verschiedenes