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Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen - 44. Sitzung

Mittwoch, 06.10.2021, 16:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:

1. – zur abschließenden Beratung –
Antrag
Elke Barth (SPD), Tobias Eckert (SPD), Stephan Grüger (SPD), Knut John (SPD), Marius Weiß (SPD) und Fraktion
Schnellstmögliche und kraftvolle Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes für Hessen
– Drucks. 20/6001

  • WVA 20/44 – 06.10.2021
    Die Beschlussfassung wird vertagt.

Nicht öffentlicher Teil:

2. Gesetzentwurf
Landesregierung
Gesetz über die Ermächtigung zur Bestimmung von Zuständigkeiten nach dem Gebäudeenergiegesetz
– Drucks. 20/6332

  • Beschluss:
    WVA 20/44 – 06.10.2021
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen hat zu-gesagt, dem Ausschuss die Unterlagen zur Regierungsanhörung zur Verfügung zu stellen.

3. Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
– Drucks. 20/6405

  • Beschluss:
    WVA 20/44 – 06.10.2021
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
    gegen AfD, Freie Demokraten bei Enth. DIE LINKE)

4. Gesetzentwurf
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetz zur Änderung des Regionallastenausgleichsgesetzes
– Drucks. 20/6412

  • Beschluss:
    WVA 20/44 – 06.10.2021
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen beabsichtigt, zu dem Gesetzentwurf eine schriftliche Anhörung durchzuführen.
    Die Fraktionen werden um Benennung der Anzuhörenden (einschließlich E-Mail-Adressen) bis zum 08.10.2021 gebeten.

5. Berichtsantrag
Tobias Eckert (SPD), Stephan Grüger (SPD), Elke Barth (SPD), Marius Weiss (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD), Bijan Kaffenberger (SPD) und Fraktion
Bedeutung der Robotik für das Innovationsland Hessen
– Drucks. 20/5665
hierzu:
Schreiben dem HMWEVW vom 23.08.2021
– Ausschussvorlage WVA 20/37
(verteilt am 07.09.2021)

  • Beschluss:
    WVA 20/44 – 06.10.2021
    Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.

6. Verschiedenes