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Ausschuss für Wissenschaft und Kunst - 33. Sitzung

Donnerstag, 04.11.2021, 09:00 Uhr
WKA_Theaterfoyer im Stil des Neobarock

Öffentlicher Teil

6. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der Freien Demokraten
Gesichtshäute zweier Soldaten im Landesmuseum Darmstadt – zum Umgang mit sehr sensiblem Sammlungsgut
– Drucks. 20/6561

  • Beschluss:
    WKA 20/33 – 04.11.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts der Staatssekretärin im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

1. Gesetzentwurf
Landesregierung
Gesetz zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
– Drucks. 20/6408
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage 20/30 –
(Teil 1 und Teil 2 verteilt am 25.10.2021, Teil 3 am 26.10.2021, Teil 4 am 27.10.2021)

  • Beschluss:
    WKA 20/33 – 04.11.2021
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung anzunehmen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD bei Enthaltung SPD, Freie Demokraten und Nichtanwesenheit DIE LINKE)

2. Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Stärkung der Wahlbeteiligung bei Gremienwahlen an hessischen Hochschulen
– Drucks. 20/3998

  • Beschluss:
    WKA 20/33 – 04.11.2021
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD und DIE LINKE gegen Freie Demokraten bei Stimmenthaltung SPD)

3. Antrag
Fraktion der SPD
„Kodex für gute Arbeit“ ein Vorteil für Hessens Hochschulen
– Drucks. 20/5638

  • Beschluss:
    WKA 20/33 – 04.11.2021
    Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfD gegen SPD, Freie De-mokraten und DIE LINKE)

4. Dringlicher Gesetzentwurf
Fraktion der SPD
Gesetz über die Musikschulen im Lande Hessen (Hessisches Musikschulgesetz – HMusikSchG)
– Drucks. 20/4221
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage 20/22 –
(Teil 1 bis 3 verteilt am 01.04, Teil 4 verteilt am 26.04.2021)

  • Beschluss:
    WKA 20/33 – 04.11.2021
    Der Gesetzentwurf wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

5. Dringlicher Berichtsantrag
Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
Präsenzveranstaltungen an hessischen Hochschulen
– Drucks. 20/6510

  • Beschluss:
    WKA 20/33 – 04.11.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.
    Zuvor kam der Ausschuss überein, den Bericht ausschließlich in schriftlicher Form entgegenzunehmen, den Bericht öffentlich zu machen und mögliche Nachfragen zum Bericht an das Ministerium zu richten, die daraufhin vom Ministerium beantwortet werden.
    (einvernehmlich)

7. Berichtsantrag
Dr. Daniela Sommer (SPD), Ulrike Alex (SPD), Christoph De-gen (SPD), Gernot Grumbach (SPD) und Fraktion
Befristete Beschäftigung
– Drucks. 20/5967
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 14.09.2021
– Ausschussvorlage WKA 20/28 –
(eingegangen am 17.09. und verteilt am 20.09.2021)

  • Beschluss:
    WKA 20/33 – 04.11.2021
    Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

8. Berichtsantrag
Dr. Daniela Sommer (SPD), Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grumbach (SPD) und Fraktion
Aufwand für die Betreuung von Abschlussarbeiten an hessischen Hochschulen
– Drucks. 20/6005
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 06.09.2021
– Ausschussvorlage WKA 20/27 –
(eingegangen und verteilt am 10.09.2021)

  • Beschluss:
    WKA 20/33 – 04.11.2021
    Der Berichtsantrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
    (einvernehmlich)

10. Verschiedenes

34. Sitzung – öffentliche mündliche Anhörung im Anschluss