Öffentlicher Teil:
3. Dringlicher Berichtsantrag
Ulrike Alex (SPD), Christoph Degen (SPD), Gernot Grum- bach (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD) und Fraktion Kulturcampus Frankfurt muss rasch realisiert werden
– Drucks. 20/10681 –
- Beschluss:
WKA 20/53 – 16.03.2023
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts der Ministerin in öffentlicher Sitzung als erledigt.
Zuvor kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
Nicht öffentlicher Teil:
1. Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes
– Drucks. 20/9285 –
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage WKA 20/37 –
(verteilt: Teil 1-NEU am 19.01.2023; Teil 2 am 30.01.2023)
Protokoll zur öffentlichen mündlichen Anhörung am 19.01.2023 (50. WKA-Sitzung)
(verteilt am: 01.02.2023)
- Beschluss:
WKA 20/53 – 16.03.2023
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, DIE LINKE gegen Freie Demokraten)
2. Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Fusionsforschung fördern – Hessen als Standort etablieren – Chance für einen Quantensprung nutzen
– Drucks. 20/10507 – WVA, WKA
- Beschluss:
WKA 20/53 – 16.03.2023
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst schlägt dem federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen vor, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, DIE LINKE gegen Freie Demokraten)
4. Verschiedenes
- Möglichkeit der Einsichtnahme für Ausschussmitglieder in die das UKGM betreffenden Verträge
- Sachstand FAIR
