Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz - 8. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Große Anfrage Fraktion der Freien Demokraten KI in Hessen – Drucks. 21/2425 zu Drucks. 21/1189 –

• Beschluss:
  DDA 21/8 – 04.09.2025
  Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz hat die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage besprochen.
  Die Landesregierung sagt weitere Informationen zu.

Nicht öffentlicher Teil

2. Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Anwendung von Künstlicher Intelligenz in der Verwaltung (HKIVerwG) – Drucks. 21/2273 –

• Beschluss:
  DDA 21/8 – 04.09.2025
  Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz beabsichtigt – vorbehaltlich der Genehmigung durch die Präsidentin –, zu dem Gesetzentwurf am Donnerstag, 6. November 2025, 14 Uhr eine öffentliche mündliche Anhörung durchzuführen.
  Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz kommt überein, die Kommunalen Spitzenverbände einzuladen. Zudem kann jede Fraktion bis zu drei weitere Anzuhörende benennen.
  Die Fraktionen werden gebeten, die Anzuhörenden bis Freitag, 12. September 2025 zu benennen.
  Die Anzuhörenden werden um die Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme bis, Dienstag, 28. Oktober 2025 gebeten.
  Hinweis: Benannte Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter müssen im Lobbyregister des Hessischen Landtags eingetragen sein.
  (einstimmig bei Nichtbeteiligung Freie Demokraten)

3. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

• Beschluss:
  DDA 21/8 – 04.09.2025
  Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit trägt dem Ausschuss Informationen aus seinem Geschäftsbereich vor.

4. Verschiedenes

• Termine