Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt - 2. Sitzung
Sitzungsraum 501 A
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
3. Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
FSC-Zertifizierung des Staatswaldes beenden
– Drucks. 21/362 –
(falls vom Plenum überwiesen)
- Beschluss:
LUA 21/2 – 21.05.2024
Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD, Freie Demokraten)
5. Dringlicher Antrag
Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
FSC-Zertifizierung des Staatswaldes evaluieren
– Drucks. 21/572 –
- Beschluss:
LUA 21/2 – 21.05.2024
Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag anzunehmen.
(Nr. 1 bis 4 und 6: CDU, AfD, SPD, Freie Demokraten gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN;
Nr. 5: CDU, SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten)
6. Dringlicher Antrag
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
FSC-Zertifizierung des Hessischen Staatswaldes fortsetzen
– Drucks. 21/574 –
- Beschluss:
LUA 21/2 – 21.05.2024
Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
(CDU, AfD, SPD, Freie Demokraten gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Zuvor kam der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt überein, die Dringlichen Anträge in öffentlicher Sitzung zu beraten.
Nicht öffentlicher Teil
1. Gesetzentwurf
Fraktion der CDU
Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher Vorschriften
– Drucks. 21/507 –
- Beschluss:
LUA 21/2 – 21.05.2024
Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt beabsichtigt, am 27. Juni 2024 eine Anhörung durchzuführen.
Die Fraktionen werden gebeten, die Anzuhörenden bis zum 27. Mai 2024 zu benennen.
Die Anzahl der Anzuhörenden beträgt fünf pro Fraktion.
Hinweis: Benannte Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter müssen im Lobbyregister des Hessischen Landtages eingetragen sein.
Die Frist für den Eingang der schriftlichen Stellungnahmen ist der 20. Juni 2024.
2. Antrag
Fraktion der AfD
Paradigmenwechsel der hessischen Landesregierung auf Kosten der Naturschutzgebiete verhindern
– Drucks. 21/238 –
- Beschluss:
LUA 21/2 – 21.05.2024
Die antragstellende Fraktion zieht den Antrag zurück.
4. Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Hessisches Wolfsmanagement ist gescheitert – Neuausrichtung dringend notwendig
– Drucks. 21/565 –
- Beschluss:
LUA 21/2 – 21.05.2024
Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
(CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen Freie Demokraten, Enthaltung AfD)
7. Verschiedenes
- Bericht des Ministers zum Zwischenfall in einem Versuchslabor der Justus-Liebig-Universität Gießen
- Bericht des Ministers zum Gasaustritt in Niederzeuzheim