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aufgefächerte Euro Geldscheine
24
September
2025

Haushaltsausschuss - 20. Sitzung

Sitzungsraum 501 A

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Antrag - zur abschließenden Beratung -
Fraktion der Freien Demokraten Grundsteuererleichterung für öffentlich zugängliche Denkmal-Großobjekte im Privat- oder Erbpachteigentum – Drucks. 21/2690


Nicht öffentlicher Teil

2. Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten Gesetz zur Einführung einer Erlassregelung in das Hessische Grundsteuergesetz (HGrStG) – Drucks. 21/2039
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage HHA 21/12 Teil 1 –
(verteilt am 26.08.2025)
Stenografischer Bericht HHA 21/19 Teil I
der öffentlichen mündlichen Anhörung vom 03.09.2025
(verteilt am 17.09.2025)

3. Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Digitaler Gewerbesteuerbescheid – Innovation made in Hessen – Drucks. 21/2309

4. Antrag Landesregierung Gemeindefinanzbericht 2024 – Drucks. 21/2591

5. Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Pilotprojekt „Die Steuer: Macht jetzt das Amt!“ – Hessische Steuerverwaltung revolutioniert das Miteinander zwischen Bürgern und Finanzamt – Drucks. 21/2621

6. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Neue Schulden noch in diesem Jahr? – Drucks. 21/2714

7. Ablaufplan für die Beratung des Entwurfs des Haushaltsplans für das Jahr 2026

8. Verschiedenes