Öffentlicher Teil
1. Gesetzentwurf
Fraktion der AfD
Gesetz zur Erweiterung der Lernmittelfreiheit im Hessischen Schulgesetz
– Drucks. 20/6052 –
hierzu:
Stellungnahmen von Anzuhörenden
– Ausschussvorlage KPA 20/31 –
(eingegangen im Oktober und verteilt am 01.11.2021)
- Beschluss:
KPA 20/44 – 19.01.2022
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen.
(CDU, GRÜNE, SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE gegen AfD)
Nicht öffentlicher Teil
2. Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Rechte von Kindern in der Pandemie schützen – Unterricht gewährleisten
– Drucks. 20/6912 –
- Beschluss:
KPA 20/44 – 19.01.2022
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
(CDU, GRÜNE, AfD gegen SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE)
3. Berichtsantrag
Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hart-mann (SPD), Manuela Strube (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Qualifizierter Seiten- und Quereinstieg ins Lehramt
– Drucks. 20/6019 –
hierzu:
Schreiben des HKM vom 30.12.2021
– Ausschussvorlage KPA 20/33 –
(eingegangen und verteilt am 05.01.2022)
- Beschluss:
KPA 20/44 – 19.01.2022
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Das Ministerium sagt zu, weitere Informationen nachzureichen.
4. Petitionen
5. Verschiedenes
Ausschussreise
In der anschließenden Obleutebesprechung wird vereinbart, dass die Ausschussreise nach Estland und Schweden coronabedingt in der 13. KW (27. bis 31.03.2023) stattfinden soll.
Videokonferenzsystem
Der Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.
Verdacht des sexuellen Missbrauchs von Kindern
Der Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.
