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Kulturpolitischer Ausschuss - 57. Sitzung

Mittwoch, 08.08.2018, 14:00 Uhr
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Sitzungsraum 510 W

Öffentlicher Teil
Punkt 1: – zur abschließenden Beratung –
Antrag der Fraktion der FDP betreffend herkunftssprachlicher Unterricht – Drucks. 19/6062

  • Beschluss:
    KPA/19/57 – 08.08.2018
    Der Kulturpolitische Ausschuss lehnt den Antrag in abschließender Beratung ab.
    (CDU, GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE)

Punkt 2:
– zur abschließenden Beratung –
a) Antrag der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend Bildung für nachhaltige Entwicklung – Drucks. 19/6073
– zur abschließenden Beratung –
b) Antrag der Fraktion der SPD betreffend Einrichtung einer Landeskoordinatoren-Stelle für den Bereich Bildung für Nachhaltige Entwicklung – Drucks. 19/6499

  • Beschluss zu Punkt 2 a):
    KPA/19/57 – 08.08.2018
    Der Kulturpolitische Ausschuss nimmt den Antrag in abschließender Beratung mit folgenden Änderungen an:
    1. In Nr. 2 des Antrags wird das Wort „zehn“ durch das Wort „elf“
    ersetzt. Der geänderte Satz heißt demnach wie folgt:
    „Diese versteht sich als Lotse für alle Vorhaben, Projekte und
    Maßnahmen der Bildung für eine nachhaltige Entwicklung im
    schulischen Bereich in Hessen und arbeitet eng mit den elf regionalen
    Umweltzentren zusammen.“
    2. In Nr. 5 des Antrags wird das Wort „sieben“ durch das Wort
    „acht“ ersetzt. Der geänderte Satz lautet demnach wie folgt:
    „Darüber hinaus sind die inzwischen acht Regionalen Netzwerke
    BNE in der hessischen Bildungslandschaft verankerte
    und verlässliche Partner bei der Verstärkung und Umsetzung
    von BNE.“
    3. Als neue Nr. 7 des Antrags wird folgender Satz aufgenommen:
    „Der Landtag begrüßt insbesondere, dass die Landesregierung
    die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit
    und Entwicklung finanzierte Stelle einer Landeskoordinatorin
    oder eines Landeskoordinators im Bereich Bildung
    für nachhaltige Entwicklung zeitnah einrichten und besetzen
    will.“
    (CDU, GRÜNE bei Enthaltung SPD, FDP und LINKE)
    Beschluss zu Punkt 2 b):
    KPA/19/57 – 08.08.2018
    Der Kulturpolitische Ausschuss lehnt den Antrag in abschließender Beratung ab.
    (CDU, GRÜNE, gegen SPD, LINKE bei Enthaltung FDP)

Punkt 3: – zur abschließenden Beratung –
Antrag der Fraktionen der SPD und der FDP betreffend Anhörung zum Programm Integration durch Anschluss und Abschluss (InteA) – Drucks. 19/6286
KPA, SIA
Beschluss:
SIA 19/81 – 07.06.2018
Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss überlässt dem Kulturpolitischen Ausschuss die Beschlussfassung.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei Stimmenthaltung FDP und bei Nichtteilnahme SPD, DIE LINKE)

  • Beschluss:
    KPA/19/57 – 08.08.2018
    Der Kulturpolitische Ausschuss lehnt den Antrag in abschließender Beratung ab.
    (CDU, GRÜNE gegen SPD, FDP, LINKE)

Nicht öffentlicher Teil
Punkt 4:
Berichtsantrag der Abg. Degen, Frankenberger, Geis, Hartmann, Hofmeyer, Quanz, Yüksel und Fraktion (SPD) betreffend Übergänge und Anschlüsse von Schülerinnen und Schülern aus Intensivklassen und Alphabetisierungskursen – Drucks. 19/6081
hierzu:
Schreiben des HKM vom 12.06.2018
– Ausschussvorlage KPA/19/60 –
(eingegangen am 18.06. und verteilt am 19.06.2018)

  • Beschluss:
    KPA/19/57 – 08.08.2018
    Der Berichtsantrag gilt mit Entgegennahme des Berichts im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

Punkt 5:
Petitionen
Nr. 04512/19
Schulfach „Handwerk“
Nr. 04521/19
Schulbeförderungskosten
hier: Berichterstatterbenennung

Punkt 6:
Verschiedenes
a) Einstellung in den hessischen Vorbereitungsdienst (Einstellungsverfahren zum 01.05.2018)
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.
b) Überlegung/ Einladung von Referenten zur KPA-Sitzung am 29.08.2018
Der Kulturpolitische Ausschuss kommt überein, nach § 91 Abs. 2 GOHLT zu verfahren.
c) Entfall der September-Sitzung
Die Ausschussgeschäftsführung wird um Prüfung gebeten.
d) UBUS-Stellen
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.
e) Elternbrief 2013/14 u. 2018/19
Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.