Öffentlicher Teil
4. Berichtsantrag
Christiane Böhm (DIE LINKE), Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion
Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen
– Drucks. 20/8681 –
SIA, KPA
hierzu:
Schreiben des HKM vom 12.12.2022
- Ausschussvorlage SIA 20/81 –
- Ausschussvorlage KPA 20/41 –
(eingegangen am 15. und verteilt am 16.12.2022)
- Beschluss:
KPA 20/58 – 01.02.2023
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Gesetzentwurf in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
Nicht öffentlicher Teil
1. Antrag
Fraktion der SPD
Lehrkräftemangel darf Chancenungleichheit nicht weiter verschärfen – Hessen braucht ein Gesamtkonzept gegen den Lehrkräftemangel
– Drucks. 20/10377 –
- Beschluss:
KPA 20/58 – 01.02.2023
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, GRÜNE, AfD gegen SPD, DIE LINKE, Enthaltung Freie Demokraten)
2. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen – unter anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung
– Drucks. 20/10431 –
- Beschluss:
KPA 20/58 – 01.02.2023
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
(CDU, GRÜNE gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE)
3. Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Ergebnisse des Schulbarometers müssen endlich Weckruf sein: Lehrkräftemangel konsequent angehen
Drucks. 20/10436
- Beschluss:
KPA 20/58 – 01.02.2023
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
(CDU, GRÜNE gegen Freie Demokraten, Enthaltung SPD, AfD, DIE LINKE)
5. Berichtsantrag Fraktion der SPD
Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter
– Drucks. 20/8841 –
hierzu:
Schreiben des HKM vom 19.01.2023
– Ausschussvorlage KPA 20/42 –
(eingegangen und verteilt am 20.01.2023)
- Beschluss:
KPA 20/58 – 01.02.2023
Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
6. Verschiedenes
- Juli-Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses
Die regulär am Mittwoch, 5. Juli 2023, stattfindende Sitzung wird, aufgrund des Hessenfestes, auf Dienstag, 4. Juli 2023, 14 Uhr, verlegt. - Informationsreise
Die Obleute haben sich mit dem Programmentwurf befasst. - KPA-Sitzung in Brüssel
Der Kulturpolitische Ausschuss kommt überein, am 14. Juni 2023 in Brüssel zu tagen. Die Abstimmung erfolgt nach Fraktionen. Die Anreise erfolgt am 13. Juni 2023
