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Kulturpolitischer Ausschuss - 58. Sitzung

Mittwoch, 01.02.2023, 14:00 Uhr
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Öffentlicher Teil

4. Berichtsantrag

Christiane Böhm (DIE LINKE), Elisabeth Kula (DIE LINKE) und Fraktion

Sexualisierte Gewalt und Schutzkonzepte an hessischen Schulen

– Drucks. 20/8681

SIA, KPA

hierzu:

Schreiben des HKM vom 12.12.2022

  • Ausschussvorlage SIA 20/81 –
  • Ausschussvorlage KPA 20/41 –

(eingegangen am 15. und verteilt am 16.12.2022)

  • Beschluss:
    KPA 20/58 – 01.02.2023
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Gesetzentwurf in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

 

Nicht öffentlicher Teil

1. Antrag

Fraktion der SPD

Lehrkräftemangel darf Chancenungleichheit nicht weiter verschärfen – Hessen braucht ein Gesamtkonzept gegen den Lehrkräftemangel

– Drucks. 20/10377

  • Beschluss:
    KPA 20/58 – 01.02.2023
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, GRÜNE, AfD gegen SPD, DIE LINKE, Enthaltung Freie Demokraten)

 

2. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU,

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Massive Investitionen in den Bildungsstandort Hessen – unter anderem mit A13 für Grundschullehrkräfte, steigenden Lehrkräfteressourcen, multiprofessionellen Teams und mehr individueller Förderung

– Drucks. 20/10431

  • Beschluss:
    KPA 20/58 – 01.02.2023
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU, GRÜNE gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE)

 

3. Dringlicher Antrag

Fraktion der Freien Demokraten

Ergebnisse des Schulbarometers müssen endlich Weckruf sein: Lehrkräftemangel konsequent angehen

Drucks. 20/10436

  • Beschluss:
    KPA 20/58 – 01.02.2023
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
    (CDU, GRÜNE gegen Freie Demokraten, Enthaltung SPD, AfD, DIE LINKE)

 

5. Berichtsantrag Fraktion der SPD

Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter

– Drucks. 20/8841

hierzu:

Schreiben des HKM vom 19.01.2023

– Ausschussvorlage KPA 20/42 –

(eingegangen und verteilt am 20.01.2023)

  • Beschluss:
    KPA 20/58 – 01.02.2023
    Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 

6. Verschiedenes

  • Juli-Sitzung des Kulturpolitischen Ausschusses
    Die regulär am Mittwoch, 5. Juli 2023, stattfindende Sitzung wird, aufgrund des Hessenfestes, auf Dienstag, 4. Juli 2023, 14 Uhr, verlegt.
  • Informationsreise
    Die Obleute haben sich mit dem Programmentwurf befasst.
  • KPA-Sitzung in Brüssel
    Der Kulturpolitische Ausschuss kommt überein, am 14. Juni 2023 in Brüssel zu tagen. Die Abstimmung erfolgt nach Fraktionen. Die Anreise erfolgt am 13. Juni 2023