Öffentlicher Teil
1. Bericht zur Umsetzung der Kooperationsvereinbarung mit den Jugendoffizieren für das Schuljahr 2021/2022
hier: Präsentation des Hessischen Kultusministeriums
- Beschluss:
KPA 20/60 – 08.03.2023
Die Landesregierung hat den Bericht vorgestellt.
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, die Thematik in öffentlicher Sitzung zu beraten.
2. IT-Anwendung zur digitalen Erfassung der Fehlzeiten von Lehrkräften (FLiS)
hier: Präsentation des Hessischen Kultusministeriums
- Beschluss:
KPA 20/60 – 08.03.2023
Die Landesregierung hat die IT-Anwendung vorgestellt.
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, die Thematik in öffentlicher Sitzung zu beraten.
3. Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Artikel 56 der Verfassung des Landes Hessen (Recht auf Bildung)
– Drucks. 20/10508 – HAA, KPA
- Beschluss:
KPA 20/60 – 08.03.2023
Der beteiligte Kulturpolitische Ausschuss schlägt dem federführenden Hauptausschuss vor, zu dem Gesetzentwurf am Mittwoch, 3. Mai 2023 (im Anschluss an die Anhörung des KPA zum Ersatzschulfinanzierungsgesetz, Drucks. 20/10506), eine gemeinsame mündliche und schriftliche Anhörung durchzuführen.
Des Weiteren empfiehlt der KPA, die Auswertung der Anhörung im Anschluss an die mündliche Anhörung durchzuführen sowie die Anzuhörenden bis zum 17. März 2023 zu benennen.
(einvernehmlich)
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Gesetzentwurf in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
4. Antrag
Fraktion der AfD
Fähigkeit zur Landesverteidigung befördern durch Anpassung der schulischen Kooperationsvereinbarung sowie hochschulischen Zivilklauseln
– Drucks. 20/10375 – KPA, WKA
Beschluss 52. Sitzung WKA am 09.02.2023:
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst schlägt dem federfüh-renden Kulturpolitischen Ausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE gegen AfD
bei Nichtanwesenheit Freie Demokraten)
- Beschluss:
KPA 20/60 – 08.03.2023
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, GRÜNE, SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE gegen AfD)
Berichterstattung: Heiko Scholz
Beschlussempfehlung: Drucks. 20/10714
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Antrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
5. Entschließungsantrag Fraktion der CDU,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Individuelle Förderung und Qualität im Fokus – hessische Schulen fördern und fordern jede Schülerin und jeden Schüler
– Drucks. 20/10512 –
- Beschluss:
KPA 20/60 – 08.03.2023
Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Entschließungsantrag anzunehmen.
(CDU, GRÜNE, gegen SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE, AfD)
Berichterstattung: Thomas Hering
Beschlussempfehlung: Drucks. 20/10715
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Entschließungsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
6. Berichtsantrag Fraktion der SPD
Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter
– Drucks. 20/8841 –
hierzu:
Schreiben des HKM vom 19.01.2023
– Ausschussvorlage KPA 20/42 – (eingegangen und verteilt am 20.01.2023)
- Beschluss:
KPA 20/60 – 08.03.2023
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Das Ministerium sagt zu, weitere Informationen nachzureichen.
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Be-richtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
7. Berichtsantrag
Fraktion Freien Demokraten Finanzwissen und ökonomische Bildung
– Drucks. 20/9244 –
KPA, WVA
hierzu:
Schreiben des HKM vom 16.02.2023
- Ausschussvorlage KPA 20/44 –
- Ausschussvorlage WVA 20/55 –
(eingegangen und verteilt am 22.02.2023)
- Beschluss:
KPA 20/60 – 08.03.2023
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
8. Berichtsantrag
Nina Heidt-Sommer (SPD), Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Zukunft des Religionsunterrichts in Hessen
– Drucks. 20/9519 –
hierzu:
Schreiben des HKM vom 25.01.2023
– Ausschussvorlage KPA 20/43 – (eingegangen und verteilt am 08.02.2023)
- Beschluss:
KPA 20/60 – 08.03.2023
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
9. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Nutzung von ChatGPT in Schulen
– Drucks. 20/10519 –
- Beschluss:
KPA 20/60 – 08.03.2023
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
10. Dringlicher Berichtsantrag
Nina Heidt-Sommer (SPD), Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Turgut Yüksel (SPD) Umsetzung der Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften nach A13
– Drucks. 20/10582 –
- Beschluss:
KPA 20/60 – 08.03.2023
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
Nicht öffentlicher Teil
11. Verschiedenes
Informationsreise
- Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.
