Direkt zum Inhalt

Kulturpolitischer Ausschuss - 60. Sitzung

Mittwoch, 08.03.2023, 14:00 Uhr
KPA-Fotolia_81366861_Subscription_Monthly_XXL.jpg

Öffentlicher Teil

1. Bericht zur Umsetzung der Kooperationsvereinbarung mit den Jugendoffizieren für das Schuljahr 2021/2022

hier: Präsentation des Hessischen Kultusministeriums

  • Beschluss:
    KPA 20/60 – 08.03.2023
    Die Landesregierung hat den Bericht vorgestellt.
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, die Thematik in öffentlicher Sitzung zu beraten.

2. IT-Anwendung zur digitalen Erfassung der Fehlzeiten von Lehrkräften (FLiS)

hier: Präsentation des Hessischen Kultusministeriums

  • Beschluss:
    KPA 20/60 – 08.03.2023
    Die Landesregierung hat die IT-Anwendung vorgestellt.
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, die Thematik in öffentlicher Sitzung zu beraten.

3. Gesetzentwurf

Fraktion der Freien Demokraten

Gesetz zur Änderung des Artikel 56 der Verfassung des Landes Hessen (Recht auf Bildung)

– Drucks. 20/10508 – HAA, KPA

  • Beschluss:
    KPA 20/60 – 08.03.2023
    Der beteiligte Kulturpolitische Ausschuss schlägt dem federführenden Hauptausschuss vor, zu dem Gesetzentwurf am Mittwoch, 3. Mai 2023 (im Anschluss an die Anhörung des KPA zum Ersatzschulfinanzierungsgesetz, Drucks. 20/10506), eine gemeinsame mündliche und schriftliche Anhörung durchzuführen.
    Des Weiteren empfiehlt der KPA, die Auswertung der Anhörung im Anschluss an die mündliche Anhörung durchzuführen sowie die Anzuhörenden bis zum 17. März 2023 zu benennen.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Gesetzentwurf in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

 

4. Antrag

Fraktion der AfD

Fähigkeit zur Landesverteidigung befördern durch Anpassung der schulischen Kooperationsvereinbarung sowie hochschulischen Zivilklauseln

– Drucks. 20/10375 – KPA, WKA

Beschluss 52. Sitzung WKA am 09.02.2023:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst schlägt dem federfüh-renden Kulturpolitischen Ausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.

 (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE gegen AfD

bei Nichtanwesenheit Freie Demokraten)

  • Beschluss:
    KPA 20/60 – 08.03.2023
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, GRÜNE, SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE gegen AfD)
    Berichterstattung: Heiko Scholz
    Beschlussempfehlung: Drucks. 20/10714
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Antrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)
 

5. Entschließungsantrag Fraktion der CDU,

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Individuelle Förderung und Qualität im Fokus – hessische Schulen fördern und fordern jede Schülerin und jeden Schüler

– Drucks. 20/10512

  • Beschluss:
    KPA 20/60 – 08.03.2023
    Der Kulturpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU, GRÜNE, gegen SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE, AfD)
    Berichterstattung: Thomas Hering
    Beschlussempfehlung: Drucks. 20/10715
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Entschließungsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

 

6. Berichtsantrag Fraktion der SPD

Verantwortlichkeit bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Bildung und Betreuung im Grundschulalter

– Drucks. 20/8841

hierzu:

Schreiben des HKM vom 19.01.2023

– Ausschussvorlage KPA 20/42 – (eingegangen und verteilt am 20.01.2023)

  • Beschluss:
    KPA 20/60 – 08.03.2023
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Das Ministerium sagt zu, weitere Informationen nachzureichen.
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Be-richtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

 

7. Berichtsantrag

Fraktion Freien Demokraten Finanzwissen und ökonomische Bildung

– Drucks. 20/9244

KPA, WVA

hierzu:

Schreiben des HKM vom 16.02.2023

  • Ausschussvorlage KPA 20/44 –
  • Ausschussvorlage WVA 20/55 –

(eingegangen und verteilt am 22.02.2023)

  • Beschluss:
    KPA 20/60 – 08.03.2023
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

 

8. Berichtsantrag

Nina Heidt-Sommer (SPD), Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion

Zukunft des Religionsunterrichts in Hessen

– Drucks. 20/9519

hierzu:

Schreiben des HKM vom 25.01.2023

– Ausschussvorlage KPA 20/43 – (eingegangen und verteilt am 08.02.2023)

  • Beschluss:
    KPA 20/60 – 08.03.2023
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

 

9. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Nutzung von ChatGPT in Schulen

– Drucks. 20/10519

  • Beschluss:
    KPA 20/60 – 08.03.2023
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

 

10. Dringlicher Berichtsantrag

Nina Heidt-Sommer (SPD), Christoph Degen (SPD), Kerstin Geis (SPD), Karin Hartmann (SPD), Turgut Yüksel (SPD) Umsetzung der Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften nach A13

– Drucks. 20/10582

  • Beschluss:
    KPA 20/60 – 08.03.2023
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts des Ministers im Kulturpolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)
    Zuvor kam der Kulturpolitische Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
    (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

11. Verschiedenes

Informationsreise

  • Der Kulturpolitische Ausschuss hat sich mit der Angelegenheit befasst.