Sitzungsraum 501 A
Punkt 1:
Antrag
Fraktion der SPD
Frühkindliche Bildung stärken – Kommunen und freie Träger nachhaltig entlasten – Investitionslücke von knapp 1 Mrd. Euro schließen
– Drucks. 20/2361 –
- Beschluss:
SIA 20/25 – 12.03.2020
Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, DIE LINKE; Stimmenthaltung AfD, Freie Demokraten)
Punkt 2:
Dringlicher Berichtsantrag
Christiane Böhm (DIE LINKE) und Fraktion
Nichteinbindung der Kreisklinik Wolfhagen in das Rettungsgeschehen beim Anschlag in Volkmarsen
– Drucks. 20/2482 –
- Beschluss:
SIA 20/25 – 12.03.2020
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Punkt 3:
Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der SPD
Bundesinvestitionsprogramm zur Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 – 2020 und Einführung eines Landesinvestitionsprogramms
– Drucks. 20/2501 –
- Beschluss:
SIA 20/25 – 12.03.2020
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Be-richts im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Punkt 4:
Berichtsantrag
Christiane Böhm (DIE LINKE), Saadet Sönmez (DIE LINKE) und Fraktion
Sprachmittlung im Gesundheitswesen
– Drucks. 20/1293 –
hierzu:
Schreiben des HMSI vom 29.01.2020
– Ausschussvorlage SIA 20/24 –
(eingegangen und verteilt am 30.01.2020)
- Beschluss:
SIA 20/25 – 12.03.2020
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Punkt 5:
Petitionen
Punkt 6:
Verschiedenes
