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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 47. Sitzung

Donnerstag, 21.01.2021, 14:00 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

Öffentlicher Teil

1. – zur abschließenden Beratung –
Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
HIV-Diskriminierung
– Drucks. 20/4192

Nicht öffentlicher Teil

2. Gesetzentwurf
Fraktion der AfD
Hessisches Gesetz zum Schutz vor gesundheitlichen Gefah-ren durch Kohlenstoffmonoxid in Shisha-Einrichtungen
– Drucks. 20/4001

3. – sofern vom WVA beraten –
Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur befristeten Flexibilisierung der Sonntagsöffnung
in der Corona-Pandemie
– Drucks. 20/4201
SIA, WVA

4. Dringlicher Antrag
Fraktion DIE LINKE
Corona-Pandemie zielgerichtet bekämpfen – demokratische Legitimation sicherstellen – Corona-Winterfahrplan vorlegen
– Drucks. 20/3971
SIA, KPA, WVA, HHA, RTA
Beschluss:
HHA 20/22 – 04.11.2020
Der Haushaltsausschuss überlässt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum.
(einvernehmlich)
Beschluss:
KPA 20/26 – 25.11.2020
Der Kulturpolitische Ausschuss überlässt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE, Enthaltung AfD)
Beschluss:
WVA 20/25 – 25.11.2020
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen überlässt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum.
(einvernehmlich)
Beschluss:
RTA 20/22 – 26.11.2020
Der beteiligte Rechtspolitische Ausschuss schlägt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Dringlichen Antrags zu empfehlen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, AfD und Freie Demokraten ge-gen DIE LINKE, Enthaltung SPD)

5. Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Corona wirksam bekämpfen – Maßnahmen müssen geeignet, erforderlich und angemessen sein
– Drucks. 20/3972
SIA, KPA, WVA, HHA, RTA
Beschluss:
HHA 20/22 – 04.11.2020
Der Haushaltsausschuss überlässt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum.
(einvernehmlich)
Beschluss:
KPA 20/26 – 25.11.2020
Der Kulturpolitische Ausschuss überlässt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE, Enthaltung AfD)
Beschluss:
WVA 20/25 – 25.11.2020
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen überlässt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum.
(einvernehmlich)
Beschluss:
RTA 20/22 – 26.11.2020
Der beteiligte Rechtspolitische Ausschuss schlägt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Dringlichen Antrags zu empfehlen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfD gegen DIE LINKE und Freie Demokraten, Enthaltung SPD)

6. Dringlicher Antrag
Fraktion der SPD
Steigende Infektionszahlen erfordern weitreichende Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit
– Drucks. 20/3975
SIA, KPA, WVA, HHA, RTA
Beschluss:
HHA 20/22 – 04.11.2020
Der Haushaltsausschuss überlässt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum.
(einvernehmlich)
Beschluss:
KPA 20/26 – 25.11.2020
Der Kulturpolitische Ausschuss überlässt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE gegen AfD)
Beschluss:
WVA 20/25 – 25.11.2020
Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen überlässt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss die Formulierung einer Beschlussempfehlung an das Plenum.
(einvernehmlich)
Beschluss:
RTA 20/22 – 26.11.2020
Der beteiligte Rechtspolitische Ausschuss schlägt dem federführenden Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Dringlichen Antrags zu empfehlen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und AfD gegen SPD und DIE LINKE, Enthaltung Freie Demokraten)

7. Entschließungsantrag
Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorausschauend und verantwortungsvoll durch die Pandemie – Corona-Impfstrategie für Hessens sichere Zukunft
– Drucks. 20/4230

8. Dringlicher Antrag
Fraktion der Freien Demokraten
Schutz vor Corona
– Drucks. 20/4242

9. Dringlicher Berichtsantrag
Fraktion der SPD
Situation von Kindern und Betreuungsangebote im Lockdown
– Drucks. 20/4398

10. Berichtsantrag
Abg. Christiane Böhm (DIE LINKE) und Fraktion
Finanzielle Hilfen für soziale Dienstleistungen
– Drucks. 20/3384
hierzu:
Schreiben des HMSI vom 14.10.2020
– Ausschussvorlage SIA 20/38 –
(eingegangen am 26.11.2020, verteilt am 26.11.2020)

11. Erfahrungsbericht an den Hessischen Landtag über die Durchführung des Hessischen Gesetzes über den Anspruch auf Bildungsurlaub (2015 – 2018) nach § 15 Abs. 2 HBUG
hierzu:
Erfahrungsbericht Bildungsurlaub des HMSI
– Ausschussvorlage SIA 20/39 –
(eingegangen und verteilt am 11.12.20)

12. ELB-Dokumente
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU – COM(2020) 727 final
Informationsvermerk
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 zur Errichtung eines europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten – COM(2020) 726 final
Informationsvermerk
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu einer verstärkten Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur bei der Krisenvorsorge und dem Krisenmanagement in Bezug auf Arzneimittel und Medizinprodukte –
COM(2020) 725 final
Informationsvermerk
Berichterstattung: Abg. Dr. Daniela Sommer

13. Petitionen

14. Verschiedenes

Nachtrag:
Dringlicher Berichtsantrag
Yanki Pürsün (Freie Demokraten) und Fraktion
Schutz der Alten- und Pflegeheime – Drucks. 20/4411 –