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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 51. Sitzung

Mittwoch, 21.04.2021, 10:00 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

1. Dringlicher Berichtsantrag
Dr. Daniela Sommer (SPD), Lisa Gnadl (SPD), Ulrike Alex (SPD), Frank-Tilo Becher (SPD), Wolfgang Decker (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Turgut Yüksel (SPD) und Fraktion
Covid-19-Testungen und Impfungen
– Drucks. 20/5487

  • Beschluss:
    SIA 20/51 – 21.04.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

2. Dringlicher Berichtsantrag
Christiane Böhm (DIE LINKE) und Fraktion
Fortgang der Impfkampagne und weiterer Anti-Corona-Maßnahmen
– Drucks. 20/5488

  • Beschluss:
    SIA 20/51 – 21.04.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

3. Dringlicher Berichtsantrag
Yanki Pürsün (Freie Demokraten) und Fraktion
Corona: Impfungen und Infektionsgeschehen III
– Drucks. 20/5490

  • Beschluss:
    SIA 20/51 – 21.04.2021
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

4. Verschiedenes
Terminierung Anhörung Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderungen, Drucks. 20/5474

  • Beschluss:
    SIA 20/51 – 21.04.2021
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beabsichtigt vorbehaltlich der Überweisung des Gesetzentwurfes an den Ausschuss, in seiner Sitzung am 1. Juni 2021 eine öffentliche mündliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf abzuhalten.
    Die Obleute werden um die Benennung von Anzuhörenden bis zum 23. April 2021 gebeten.
    Als Frist für den Eingang der schriftlichen Stellungnahmen wurde der 25. Mai 2021 bestimmt.
    Die Auswertung der Anhörung soll dann in der Ausschusssitzung am 24. Juni erfolgen.
    (einvernehmlich)