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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 60. Sitzung

Donnerstag, 02.09.2021, 16:00 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

60. Sitzung (im Anschluss an die 59. Sitzung):

1. Berichtsantrag Christiane Böhm (DIE LINKE), Ulrich Wilken (DIE LINKE) und Fraktion

Die Rolle medizinischer bzw. psychologisch-psychiatrischer Sachverständiger betreffend Unterbringung in geschlossenen psychiatrischen Anstalten – Drucks. 20/5195

  • Beschluss:
    SIA 20/60 – 02.09.2021
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

2. Berichtsantrag Turgut Yüksel (SPD), Lisa Gnadl (SPD), Ulrike Alex (SPD), Frank- Tilo Becher (SPD), Wolfgang Decker (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD) und Fraktion

Einsamkeit in Hessen – Drucks. 20/5357

  • Beschluss:
    SIA 20/60 – 02.09.2021
    Der Berichtsantrag wird auf Antrag der einbringenden Fraktion von der Tagesordnung abgesetzt.

3. Bericht des Hessischen Rechnungshofs nach § 99 LHO zum Flüchtlingswesen – Drucks. 20/5569

  • Beschluss:
    SIA 20/60 – 02.09.2021
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss empfiehlt dem federführenden Haushaltsausschuss die abschließende Kenntnisnahme des Berichtes.
    (einvernehmlich)

5. Verschiedenes

Terminfindung für Anhörungen

  • Beschluss:
    SIA 20/60 – 02.09.2021

Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beschließt vorbehaltlich der Überweisung der jeweiligen Gesetzentwürfe durch das Plenum, am 15. November 2021 um 9:00 Uhr eine öffentliche mündliche Anhörung zur Novellierung des PsychKHG
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE gegen AfD)
und am 19. November 2021 zu einem Gesetzentwurf zur Schwangerschaftskonfliktberatung abzuhalten.
(einstimmig)
Ebenfalls am 19. November 2021 soll basierend auf dem Antrag, Drucks. 20/5672, der am 6. Mai 2021 vom Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss in öffentlicher Sitzung abschließend beraten und angenommen wurde, gemeinsam mit dem Ausschuss für Digitales und Datenschutz eine öffentliche mündliche Anhörung zur Digitalisierung im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Hessen durchgeführt werden.
(einstimmig)

Nachtrag:

– zur abschließenden Beratung – öffentlich
4. Antrag
Fraktion DIE LINKE
Förderung von Kinderwunschbehandlungen von ungewollt kinderlosen Paaren
- Drucks. 20/5456 -

  • Beschluss:
    SIA 20/60 – 02.09.2021
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss lehnt den Antrag nach abschließender Beratung in öffentlicher Sitzung ab.
    (CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE bei Stimmenthaltung AfD)