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Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss - 60. Sitzung

Donnerstag, 02.09.2021, 16:00 Uhr
3 Paar Hände übereinander gelegt, symbolisiert Gemeinschaft - Foto: Fotolia 110480620

60. Sitzung (im Anschluss an die 59. Sitzung):

Öffentlicher Teil:

– zur abschließenden Beratung – 
4. Antrag
Fraktion DIE LINKE
Förderung von Kinderwunschbehandlungen von ungewollt kinderlosen Paaren
- Drucks. 20/5456 -

  • Beschluss:
    SIA 20/60 – 02.09.2021
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss lehnt den Antrag nach abschließender Beratung in öffentlicher Sitzung ab.
    (CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE bei Stimmenthaltung AfD)

 

Nicht öffentlicher Teil:

1. Berichtsantrag Christiane Böhm (DIE LINKE), Ulrich Wilken (DIE LINKE) und Fraktion

Die Rolle medizinischer bzw. psychologisch-psychiatrischer Sachverständiger betreffend Unterbringung in geschlossenen psychiatrischen Anstalten – Drucks. 20/5195

  • Beschluss:
    SIA 20/60 – 02.09.2021
    Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss als erledigt.
    (einvernehmlich)

2. Berichtsantrag Turgut Yüksel (SPD), Lisa Gnadl (SPD), Ulrike Alex (SPD), Frank- Tilo Becher (SPD), Wolfgang Decker (SPD), Nadine Gersberg (SPD), Dr. Daniela Sommer (SPD) und Fraktion

Einsamkeit in Hessen – Drucks. 20/5357

  • Beschluss:
    SIA 20/60 – 02.09.2021
    Der Berichtsantrag wird auf Antrag der einbringenden Fraktion von der Tagesordnung abgesetzt.

3. Bericht des Hessischen Rechnungshofs nach § 99 LHO zum Flüchtlingswesen – Drucks. 20/5569

  • Beschluss:
    SIA 20/60 – 02.09.2021
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss empfiehlt dem federführenden Haushaltsausschuss die abschließende Kenntnisnahme des Berichtes.
    (einvernehmlich)

5. Verschiedenes

Terminfindung für Anhörungen

  • Beschluss:
    SIA 20/60 – 02.09.2021
    Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beschließt vorbehaltlich der Überweisung der jeweiligen Gesetzentwürfe durch das Plenum, am 15. November 2021 um 9:00 Uhr eine öffentliche mündliche Anhörung zur Novellierung des PsychKHG
    (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten und DIE LINKE gegen AfD)
    und am 19. November 2021 zu einem Gesetzentwurf zur Schwangerschaftskonfliktberatung und zu einem Gesetzentwurf zur Ände-ung des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst abzuhalten.
    (einstimmig)