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Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 12. Sitzung

Mittwoch, 21.04.2021, 15:00 Uhr
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1. Antrag
der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2014
– Drucks. 19/3716 zu Drucks. 19/3328
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 7
Informationssicherheit mobiler IT-Geräte
Berichterstatterin: Abg. Lena Arnoldt
hierzu:
Schreiben des HMdIS vom 12.04.2019
– Ausschussvorlage UFV 20/30 –
(eingegangen und verteilt am 07.10.2020)

  • Beschluss:
    UFV 20/12 – 21.04.2021
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht abschließend zur Kenntnis.
    (einstimmig)

2. Antrag
Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrech-nung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018
– Drucks. 20/2375 zu Drucks. 20/1136
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 6:
Strafverfolgung und Gefahrenabwehr durch Spezialeinheiten und Spezialkräfte (180-Grad-Raumschießanlage)
Berichterstattung: Astrid Wallmann
hierzu:
Schreiben des HMdIS vom 29.03.2021
– Ausschussvorlage UFV 20/42 –
(eingegangen und verteilt am 30.03.2021)

  • Beschluss:
    UFV 20/12 – 21.04.2021
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht abschließend zur Kenntnis.
    (einstimmig)

Bemerkungsnummer 15:
Risikomanagement – Sehr viel Luft nach oben
Berichterstattung: Ulrike Alex
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 16.02.2021
– Ausschussvorlage UFV 20/41 –
(eingegangen und verteilt am 24.02.2021)

  • Beschluss:
    UFV 20/12 – 21.04.2021
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteue-rung ist übereingekommen, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.
    (einvernehmlich)

3. Antrag
Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019
– Drucks. 20/5242 zu Drucks. 20/3822
HHA, UFV
hier:
Benennung der Berichterstatterinnen und Berichterstatter

  • Beschluss:
    UFV 20/12 – 21.04.2021
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung kommt überein, die Berichterstattungen gemäß Anlage zu vergeben.
    Die Fraktionen werden gebeten, dem Ausschusssekretariat zeitnah die Namen der Berichterstatterinnen und Berichterstatter zu übermitteln.
    (einvernehmlich)

4. Bericht
Präsident des Hessischen Rechnungshofs
Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften (Vierunddreißigster Zusammenfassender Bericht „Kommunalbericht 2020“)
– Drucks. 20/3456
(Der Bericht ist den Damen und Herren Abgeordneten nach der Pressekonferenz am 25. September 2020 zugeleitet worden)
hier:
Weiteres Verfahren

  • Beschluss:
    UFV 20/12 – 21.04.2021
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung kommt überein, zu dem Bericht in seiner Sitzung am 9. Juni 2021 ein Gespräch führen zu wollen.
    (einstimmig)

5. Mitteilung
des Ministers der Finanzen vom 2. März 2021 betreffend über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von mehr als 50.000 € im IV. Haushaltsvierteljahr 2020
– Drucks. 20/5232

  • Beschluss:
    UFV 20/12 – 21.04.2021
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt die Mitteilung des Ministers der Finanzen abschließend zur Kenntnis.
    (einvernehmlich)

6. Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 09.12.2020 und 20.01.2021 betreffend Beteiligung des Landes Hessen an öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Unternehmen;
Beteiligungsverzeichnis 2019
Beteiligungsbericht 2019
hierzu:
– Ausschussvorlage UFV 20/33 –
(eingegangen am 16. und verteilt am 22.12.2020)
– Ausschussvorlage UFV 20/40 –
(eingegangen und verteilt am 20.01.2021)
Fragen der SPD und der AfD vom 24. und 29.03.2021
(per E-Mail verteilt am 13.04.2021) 

  • Beschluss:
    UFV 20/12 – 21.04.2021
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat den Bericht des Ministeriums der Finanzen abschließend zur Kenntnis genommen.
    (einvernehmlich)

7. Quartalsberichte für das 4. Quartal 2020
hierzu:
Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Quartalsberichten für das 4. Quartal 2020
– Ausschussvorlage UFV 20/43 –
(eingegangen am 12. und verteilt am 13.04.2021)

  • Beschluss:
    UFV 20/12 – 21.04.2021
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat die Quartalsberichte für das 4. Quartal 2020 und die Kommentierung durch das Budgetbüro zur Kenntnis genommen.
    (einvernehmlich)

8. Verschiedenes