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Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 14. Sitzung

Mittwoch, 30.06.2021, 15:00 Uhr
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1. Antrag
Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019
– Drucks. 20/5242 zu Drucks. 20/3822
HHA, UFV

  • Beschluss:
    UFV 20/14 – 30.06.2021
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung schlägt dem federführenden Haushaltsausschuss vor, dem Plenum zu empfehlen, zu den einzelnen Bemerkungen des Rechnungshofs über das Ergebnis der Prüfung der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019 folgende Beschlüsse zu fassen: siehe Beschlussprotokoll im DOWNLOAD

Bemerkungsnummer 1:
Haushaltsrechnung 2019
Berichterstattung: Erich Heidkamp

Bemerkungsnummer 2:
Produkthaushalt 2019
Berichterstattung: Miriam Dahlke

Bemerkungsnummer 3:
Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht 2019
Berichterstattung: Erich Heidkamp

Bemerkungsnummer 4:
Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr durch die Polizei
Berichterstattung: Astrid Wallmann

Bemerkungsnummer 5:
Anmerkungen zur Korruptionsprävention
Berichterstattung: Jürgen Banzer

Bemerkungsnummer 6:
Unterstützung von Ersatzschulen
Berichterstattung: Bernd-Erich Vohl

Bemerkungsnummer 7:
Internatsschule Schloss Hansenberg – Quo vadis?
Berichterstattung: Astrid Wallmann

Bemerkungsnummer 8:
NATUREG – Defizite im Naturschutz
Berichterstattung: Miriam Dahlke

Bemerkungsnummer 9:
Sondervermögen Wohnungswesen und Zukunftsinvestitionen – Darstellung im kameralen Haushalt und im Produkthaushalt
Berichterstattung: Jan Schalauske

Bemerkungsnummer 10:
FSC-Zertifizierung des Staatswaldes – Alles wird besser?
Berichterstattung: Miriam Dahlke

Bemerkungsnummer 12:
Studierendenschaftsbeiträge gehören nicht ins Sparschwein
Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer

Bemerkungsnummer 13:
Hochschulpakt-Mittel im Sparstrumpf!
Berichterstattung: Kerstin Geis

Bemerkungsnummer 14:
Wer spielt am besten? Die Staatstheater im Vergleich
Berichterstattung: Bijan Kaffenberger

Bemerkungsnummer 15:
Ein Schloss im Dornröschenschlaf
Berichterstattung: Ulrike Alex

Bemerkungsnummer 16:
Startschwierigkeiten bei der Körperschaftsteuerpflicht von Gewinnausschüttungen
Berichterstattung: Lena Arnoldt

Bemerkungsnummer 17:
Stiftung Sprudelhof Bad Nauheim – Wie lange sprudelt die Stiftung noch?
Berichterstattung: Michael Reul

Bemerkungsnummer 18:
Museumsförderung – Wer hat den Hut auf?
Berichterstattung: Bijan Kaffenberger

Bemerkungsnummer 19:
Neubau der Polizeistation Butzbach als PPP-Projekt
Berichterstattung: Dirk Bamberger

2.Quartalsberichte für das 1. Quartal 2021
hierzu:
Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Quartalsberichten für das 1. Quartal 2021
– Ausschussvorlage UFV 20/45 –
(eingegangen am 18. und verteilt am 21.06.2021)

  • Beschluss:
    UFV 20/14 – 30.06.2021
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat die Quartalsberichte für das 1. Quartal 2021 und die Kommentierung durch das Budgetbüro zur Kenntnis genommen. (einvernehmlich)

3. Verschiedenes