Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 22. Sitzung

1. Antrag
der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010
– Drucks. 18/6026 zu Drucks. 18/5496 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 12:
IT-Verfahren Elektronisches Grundbuch
Berichterstatterin: Abg. Miriam Dahlke
hierzu:
Schreiben des HMdJ vom 04.11.2021
– Ausschussvorlage UFV 20/62 –
(eingegangen 27. und verteilt am 30.05.2022)

• Beschluss:
  UFV 20/22 – 14.09.2022
  Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.
  (einvernehmlich)

2. Antrag
Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2017
– Drucks. 20/129 zu Drucks. 19/6694 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 20:
Hessisches Landestheater Marburg – weiterhin nur wenige Gastspiele
Berichterstatterin: Miriam Dahlke
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 15.07.2022
– Ausschussvorlage UFV 20/64 –
(eingegangen am 29.07. und verteilt am 02.08.2022)

• Beschluss:
  UFV 20/22 – 14.09.2022
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
  Er bittet die Landesregierung (HMWK) um einen Bericht über die erreichten Kennzahlen und die Gastierquoten bis zum 31. August 2023.
  (einstimmig)

3. Antrag
Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018
– Drucks. 20/2375 zu Drucks. 20/1136 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 16:
Hessisches Staatstheater Wiesbaden – Wenig Musik im Kurhaus, geringe Mieteinnahmen, viele Freikarten
Berichterstattung: Astrid Wallmann
Berichterstattung neu: Michael Ruhl
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 19.08.2022
– Ausschussvorlage UFV 20/65 –
(eingegangen am 23. und verteilt am 25.08.2022)

• Beschluss:
  UFV 20/22 – 14.09.2022
  Abg. Michael Ruhl übernimmt die Berichterstattung.
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
  Er bittet die Landesregierung (HMWK) um einen weiteren Bericht zur Präzisierung und Wirkung des Vergabeverfahrens sowie über die Anzahl und den Wert der vergebenen Freikarten für die Saison 2022/2023 nach Art der Vorstellungen bzw. Veranstaltungen bis zum 31. August 2023.
  (einstimmig)

4. Antrag
Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019
– Drucks. 20/5242 zu Drucks. 20/3822 –
HHA, UFV
Bemerkungsnummer 14:
Wer spielt am besten? Die Staatstheater im Vergleich
Berichterstattung: Bijan Kaffenberger
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 18.03.2022
Ausschussvorlage UFV 20/57
(eingegangen 01. und verteilt am 07.04.2022)

• Beschluss:
  UFV 20/22 – 14.09.2022
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteue-rung nimmt den Bericht abschließend zustimmend zur Kenntnis.
  (CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, AfD, Freie Demokraten gegen DIE LINKE)

5. Antrag
Landesregierung
Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrech-nung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020
– Drucks. 20/8551 zu Drucks. 20/7796 –
HHA, UFV
hier: Berichterstatterbenennung

• Beschluss:
  UFV 20/22 – 14.09.2022
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung kommt überein, die Berichterstattungen gemäß Anlage zu vergeben.
  Die Fraktionen werden gebeten, dem Ausschusssekretariat zeitnah, möglichst binnen Wochenfrist, die Namen der Berichterstatterinnen und Berichterstatter zu übermitteln.
  (einvernehmlich)

6. Quartalsberichte für das 1. Quartal 2022
hierzu:
Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Quartalsberichten für das 1. Quartal 2022
– Ausschussvorlage UFV 20/63 –
(eingegangen und verteilt am 29.06.2022)

• Beschluss:
  UFV 20/22 – 14.09.2022
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat die Quartalsberichte für das 1. Quartal 2022 und die Kommentierung durch das Budgetbüro zur Kenntnis genommen.
  (einvernehmlich)

7. Verschlusssache – NfD
Vertraulicher Teil der Bemerkungen 2017 des Hessischen Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung (§ 97 Abs. 4 LHO)
hier: Prüfung Gefahrenabwehr und Strafverfolgung durch Telekommunikationsüberwachung
(VERSCHLUSSSACHE – nur für den Dienstgebrauch)
(am 27.11.2018 an UFV-Mitglieder verteilt)
Berichterstattung: Abg. Kerstin Geis
hierzu:
Schreiben des HMdIS vom 01.03.2022
(in geschlossenen Umschlägen an Mitglieder UFV verteilt am 11.03.2022)

• Beschluss:
  UFV 20/22 – 14.09.2022
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht zur Kenntnis.
  Er bittet die Landesregierung (HMdIS) um einen Bericht zu den steigenden Dolmetscherkosten, zum Videodolmetschen und zum Videokonferenzsystem bis zum 31. März 2023.
  (einstimmig)

8. Verschiedenes

• Nachlese: Informationsreise nach Bern
• Wesentliche Veränderungen im Haushaltsvollzug: Ausgaben für den Flüchtlingsbereich