Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 26. Sitzung

Nicht öffentlicher Teil

2. Antrag

der Landesregierung betreffend Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2010

– Drucks. 18/6026 zu Drucks. 18/5496 –

HHA, UFV

Bemerkungsnummer 12:

IT-Verfahren Elektronisches Grundbuch Berichterstatterin: Abg. Miriam Dahlke hierzu:

Schreiben des HMdJ vom 30.01.2023

– Ausschussvorlage UFV 20/78 –

(eingegangen und verteilt am 08.03.2023)

• Beschluss:
  UFV 20/26 – 15.03.2023
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteue-rung nimmt den Bericht des Ministeriums der Justiz abschließend zur Kenntnis.
  (einstimmig)

3. Antrag Landesregierung

Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2018

– Drucks. 20/2375 zu Drucks. 20/1136 –

HHA, UFV

Bemerkungsnummer 12:

Grundwasserabgabe abgeschafft – Rücklage lebt weiter!

Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer hierzu:

Schreiben des HMUKLV vom 18.01.2022 und 01.02.2023

• Ausschussvorlage UFV 20/72 –
• Ausschussvorlage UFV 20/74 –

(eingegangen und verteilt am 26.01. und 01.02.2023)

• Beschluss:
  UFV 20/26 – 15.03.2023
  Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

4. Antrag Landesregierung

Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2019

– Drucks. 20/5242 zu Drucks. 20/3822 –

HHA, UFV

Bemerkungsnummer 17:

Stiftung Sprudelhof Bad Nauheim – Wie lange sprudelt die Stiftung noch?

Berichterstattung: Michael Reul hierzu:

Schreiben des HMdF vom 05.12.2022

– Ausschussvorlage UFV 20/70 –

(eingegangen am 09.12. und verteilt am 12.12.2022)

• Beschluss:
  UFV 20/26 – 15.03.2023
  Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 18: Museumsförderung – Wer hat den Hut auf?

Berichterstattung: Bijan Kaffenberger hierzu:

Schreiben des HMWK vom 02.03.2023

– Ausschussvorlage UFV 20/77 –

(eingegangen und verteilt am 07.03.2023)

• Beschluss:
  UFV 20/26 – 15.03.2023
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht des Ministeriums für Wissenschaft und Kunst abschließend zur Kenntnis.
  (einstimmig)

5. Antrag Landesregierung

Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020

– Drucks. 20/8551 zu Drucks. 20/7796 –

HHA, UFV

• Beschluss:
  UFV 20/26 – 15.03.2023
  Die Beschlussfassung wird vertagt.
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungsteue-rung schlägt dem federführenden Haushaltsausschuss vor, dem Plenum zu empfehlen, zu den einzelnen Bemerkungen des Rech-nungshofs über das Ergebnis der Prüfung der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 folgende Beschlüsse zu fassen:

Bemerkungsnummer 4:

IT-Sicherheit – Optimierungspotenziale nutzen!

Berichterstattung: Bijan Kaffenberger

• Beschluss:
  UFV 20/26 – 15.03.2023
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteue-rung nimmt von der Bemerkung Kenntnis.
  Er bittet die Landesregierung (HMdF, HMdIS und MinD) insbeson-dere vor dem Hintergrund des Entwurfs für ein Hessisches Gesetz zum Schutz der elektronischen Verwaltung um einen abgestimmten Bericht über weitere Maßnahmen zur Optimierung der Aufgabenver-teilung bis zum 31. Oktober 2023.
  (einstimmig)