Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 27. Sitzung

3. Antrag Landesregierung

Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020

– Drucks. 20/8551 zu Drucks. 20/7796 –

HHA, UFV

• Beschluss:
  UFV 20/27 – 10.05.2023
  Die Beschlussfassung wird vertagt.
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungsteuerung schlägt dem federführenden Haushaltsausschuss vor, dem Plenum zu empfehlen, zu den einzelnen Bemerkungen des Rechnungshofs über das Ergebnis der Prüfung der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2020 folgende Beschlüsse zu fassen:

Bemerkungsnummer 5:

BEIREFA – Modernisierung des Beihilfeabrechnungsverfahrens

Berichterstattung: Lena Arnoldt hierzu:

Schreiben des HMdIS vom 20.04.2023

– Ausschussvorlage UFV 20/81 –

(eingegangen am 25. und verteilt am 26.04.2023)

• Beschluss:
  UFV 20/27 – 10.05.2023
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung nimmt den Bericht abschließend zustimmend zur Kenntnis.
  (einstimmig)

Bemerkungsnummer 11:

Bodenmanagement – Wieviel Personal braucht es?

Berichterstattung: Miriam Dahlke hierzu:

Schreiben des HMWEVW vom 29.03.2023

– Ausschussvorlage UFV 20/80 –

(eingegangen und verteilt am 31.03.2023)

• Beschluss:
  UFV 20/27 – 10.05.2023
  Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 13:

IT-Organisation mit Verbesserungspotenzial

Berichterstattung: Bijan Kaffenberger hierzu:

Schreiben des HMUKLV vom 20.03.2023

– Ausschussvorlage UFV 20/79 –

(eingegangen und verteilt am 20.03.2023)

• Beschluss:
  UFV 20/27 – 10.05.2023
  Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 15:

Veterinärverwaltung: Hohe Kosten bei niedriger Erfüllungsquote

Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer

• Beschluss:
  UFV 20/27 – 10.05.2023
  Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Bemerkungsnummer 17:

Abwasserabgabe:    hohe    Ausgabereste    und    fehlendes Rechtsgutachten

Berichterstattung: Marion Schardt-Sauer

• Beschluss:
  UFV 20/27 – 10.05.2023
  Der Punkt wird von der Tagesordnung abgesetzt.

4. Antrag Landesregierung

Entlastung der Landesregierung wegen der Haushaltsrechnung des Landes Hessen für das Haushaltsjahr 2021

– Drucks. 20/10743 zu Drucks. 20/9569 – HHA, UFV

hier: Berichterstatterbenennung

• Beschluss:
  UFV 20/27 – 10.05.2023
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung kommt überein, die Berichterstattungen gemäß Anlage 1 zu vergeben.
  Die Fraktionen werden gebeten, dem Ausschusssekretariat zeitnah die Namen der Berichterstatterinnen und Berichterstatter zu übermitteln.
  (einvernehmlich)

5. Verschlusssache – NfD Vertraulicher Teil der Bemerkungen 2021 des Hessischen Rechnungshofs    zur   Haushalts-    und    Wirtschaftsführung (§ 111 Abs. 1 LHO i. V. m. § 97 Abs. 4 LHO a. F.)

hier: Prüfungen

FIZ GmbH – Reise- und Fortbildungskosten angemessen?

Vergütungen der Geschäftsleiter unmittelbarer Beteiligungen des Landes

Rhein-Main-Verkehrsverbund – Mängel im Planungsverfahren und unzureichende Leistungsmessung

(VERSCHLUSSSACHE – nur für den Dienstgebrauch)

(am 20.12.2022 an UFV-Mitglieder in geschlossenen Umschlägen verteilt)

hier: Berichterstatterbenennung

• Beschluss:
  UFV 20/27 – 10.05.2023
  Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung kommt überein, die Berichterstattungen gemäß Anlage 2 zu vergeben.
  Die Fraktionen werden gebeten, dem Ausschusssekretariat zeitnah die Namen der Berichterstatterinnen und Berichterstatter zu übermitteln.
  (einvernehmlich)