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Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung - 6. Sitzung

Mittwoch, 12.02.2020, 14:30 Uhr
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Punkt 1:
Bericht
des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs betreffend
Überörtliche Prüfung kommunaler Körperschaften (Dreiunddreißigster Zusammenfassender Bericht „Kommunalbericht 2019“)
– Drucks. 20/1309
(Der Bericht ist den Damen und Herren Abgeordneten nach der Pressekonferenz am 8. November 2019 zugeleitet worden)
hier:
Weiteres Verfahren

  • Beschluss:
    UFV 20/6 – 12.02.2020
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung kommt überein, zu dem Bericht in seiner Sitzung am 29. April 2020 ein Gespräch führen zu wollen.
    Die Fraktionen werden gebeten, dem Ausschusssekretariat bis Montag, 24. Februar 2020, mitzuteilen, welche Kapitel behandelt werden sollen und wer zu welchen Kapiteln als Gesprächspartner bzw. Gesprächspartnerin eingeladen werden soll.
    (einvernehmlich)

Punkt 2:
Mitteilung
Minister der Finanzen
Über- und außerplanmäßige Haushaltsausgaben und über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen sowie über- und außerplanmäßige Mehrbedarfe von mehr als 50.000 € im III. Haushaltsvierteljahr 2019
– Drucks. 20/1528

  • Beschluss:
    UFV 20/6 – 12.02.2020
    Der Unterausschuss hat die Mitteilung abschließend zur Kenntnis genommen.
    (einvernehmlich)

Punkt 3:
Schreiben des Ministeriums der Finanzen vom 11.11.2019 betreffend
Beteiligung des Landes Hessen an öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Unternehmen; Beteiligungsverzeichnis 2018
– Ausschussvorlage UFV 20/13 –
(eingegangen am 11. und verteilt am 12.11.2019)

  • Beschluss:
    UFV 20/6 – 12.02.2020
    Die Beschlussfassung wird vertagt.
    Nach anfänglicher Beratung kommt der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung überein, die Fortsetzung der Beratung in seiner Sitzung am 20. Mai 2020 vorzunehmen.
    Die Fraktionen werden zur Vorbereitung gebeten, dem Ausschusssekretariat Fragen bis Montag, 4. Mai 2020, zukommen zu lassen.
    (einvernehmlich)

Punkt 4:
Quartalsberichte für das 3. Quartal 2019
hierzu:
Kommentierung durch das Budgetbüro zu den Quartalsberichten für das 3. Quartal 2019
– Ausschussvorlage UFV 20/14 –
(eingegangen und verteilt am 28.01.2020)

  • Beschluss:
    UFV 20/6 – 12.02.2020
    Der Unterausschuss für Finanzcontrolling und Verwaltungssteuerung hat den Bericht für das 3. Quartal 2019 und die Kommentierung durch das Budgetbüro abschließend zur Kenntnis genommen.
    (einvernehmlich)

Punkt 5:
Verschiedenes