Gesamtverkehrskonzept für Hessen

Die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“  hat zum Ziel, bis zum Ende der Legislaturperiode ein integriertes Gesamtverkehrskonzept für Hessen zu erarbeiten, das auch den Güterverkehr einschließt. Der Landtag hatte die Enquetekommission am 11. November 2020 auf Antrag der Fraktionen SPD und der FDP eingesetzt (20/3995).

Der Kommission gehören 15 Landtagsabgeordnete an. Die CDU-Fraktion stellt fünf Mitglieder, die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD stellen jeweils drei Mitglieder, die AfD-Fraktion hat zwei Mitglieder. Die Fraktion der Freien Demokraten und der Fraktion Die Linke entsenden jeweils ein Mitglied.

Darüber hinaus sind der Hessische Landkreistag, der Hessische Städte- und Gemeindebund, der Hessische Städtetag, der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV), der Nordhessische Verkehrsverbund (NVV), der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN), die LAG Verkehr und das House of Logistics & Mobility (HOLM) als ständige beratende Mitglieder benannt worden.

Den Vorsitz der Enquetekommission hatte zunächst der Abgeordnete Markus Meysner (CDU) inne, seine Stellvertreterin ist Elke Barth (SPD). Nach dem Ausscheiden von Herrn Meysner hat die Abgeordnete Sabine Bächle-Scholz (CDU) den Vorsitz übernommen. Berichterstatterin ist die Abgeordnete Katy Walther (Bündnis 90/Die Grünen). „Die Enquetekommission ,Mobilität der Zukunft in Hessen 2030‘ bietet uns über alle Fraktionen hinweg die Möglichkeit, zusammen mit den verschiedensten Fachleuten und den Bürgerinnen und Bürgern Lösungsansätze für die Mobilität von Morgen zu finden“, sagt die Vorsitzende Bächle-Scholz. „Eine der zentralen Frage wird dabei sein, wie uns eine nachhaltige Entwicklung und die zukunftsfähige Vernetzung der einzelnen Verkehrsträger gelingt. Ich freue mich auf spannende Debatten und wegweisende Erkenntnisse.”