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Datenschutzhinweise

Hinweise zur Verarbeitung Ihrer Daten gemäß Art. 13 der Europäischen Datenschutzverordnung (DSGVO)

Verweise auf gesetzliche Vorschriften beziehen sich auf die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) in der ab dem 25. Mai 2018 geltenden Fassung.

Geltungsbereich

Diese Datenschutzhinweise gelten für das Internetangebot und für die über diese Internetseiten erhobenen personenbezogenen Daten. Für Internetseiten anderer Anbieter, auf die z. B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Datenschutzhinweise und -erklärungen.

Verantwortlichkeit

Verantwortlich für die Verarbeitung personenbezogener Daten auf diesen Internetseiten ist der Hessische Landtag, Schlossplatz 1 - 3, 65183 Wiesbaden, Telefon: 0611 / 350-0; poststelle@ltg.hessen.de

Behördlicher Datenschutzbeauftragter

Die behördliche Datenschutzbeauftragte des Hessischen Landtags, Frau Daniela Engelhardt, erreichen Sie über den Hessischen  Landtag, Datenschutzbeauftragte, Schlossplatz 1 - 3, 65183 Wiesbaden, datenschutz@ltg.hessen.de

Hosting

Das Internetangebot wird von der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (www.hzd.hessen.de) als technischem Dienstleister in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben vorgehalten.

Umgang mit Ihren Daten

Homepage des Hessischen Landtags / www.hessischer-landtag.de

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind nach Art. 4 DSGVO alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren persönlichen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

Kontaktformular / Online-Petition / Besucheranmeldung / Akkreditierung

Wenn Sie uns Daten zu Ihrer Person im Rahmen einer Anfrage über unsere digitalen Formulare zur Verfügung stellen, verwenden wir diese Daten zur Erfüllung unserer Aufgaben ausschließlich zu dem Zweck, zu dem sie uns diese Daten übermitteln, insbesondere zur Beantwortung Ihrer Fragen. Die Daten werden bei der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung gespeichert und nur für die Bearbeitung Ihres Anliegens von den fachlich zuständigen Personen verwendet.

Sollte der Hessische Landtag für Ihr Anliegen nicht zuständig sein, teilen wir Ihnen möglichst die zuständigen Stellen mit Kontaktdaten mit. Zur Beantwortung Ihrer Fragen kann es je nach Sachlage erforderlich sein, Daten zu Ihrer Person auch an andere Stellen innerhalb der Landesverwaltung, Bundes- oder kommunale Behörden weiterzuleiten. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, teilen Sie uns dies bitte unbedingt mit.

Nach abschließender Bearbeitung Ihres Anliegens werden die Daten gelöscht oder bei aktenrelevanten Vorgängen entsprechend den Aufbewahrungsfristen gespeichert, die in dem geltenden Erlass zur Aktenführung in den Dienststellen des Landes Hessen festgelegt sind. Diese Frist beträgt grundsätzlich 5 Jahre.

Bestellung der Pressemitteilungen

Wenn Sie unsere Pressemitteilungen bestellen, werden die von Ihnen mitgeteilten Daten wie z. B. die E-Mail-Adresse gespeichert und nur für den Versand der Pressemitteilungen verwendet. Sie können jederzeit Ihre Bestellung widerrufen und damit die Ihre Person betreffenden gespeicherten Daten löschen.

Bereitstellung von eingebundenen Videos

Auf der Internetseite sind bei Youtube gehostete Videos eingebunden. Durch Aufruf der Seite, auf der das Video eingebunden ist, werden an Youtube Daten des Nutzers/ der Nutzerin wie z. B. die IP-Adresse übermittelt. Die Daten werden aber erst nach ausdrücklicher Einwilligung des Nutzers/ der Nutzerin an Youtube weitergegeben.

Es werden keine Daten beim Betreiber der Internetseite gespeichert. Der Nutzer kann die Funktion jederzeit deaktivieren und so die weitere Datenübermittlung verhindern.    

Nutzungsdaten

Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten bei der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) für statistische Auswertungen durch Mitarbeiter der Landesverwaltung oder der HZD gespeichert:

  •        die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
  •        der Name der aufgerufenen Datei,
  •        das Datum und die Uhrzeit der Anforderung,
  •        die übertragene Datenmenge,
  •        der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),
  •        die Zugriffsart (GET, POST),
  •        die Beschreibung des verwendeten Browsers bzw. des verwendeten Betriebssystems,
  •        die anonymisierte IP-Adresse des anfordernden Rechners,
  •        die Session-ID
  •        Cookies

Aus Gründen der Datensicherheit, also um unerlaubte Zugriffe aufklären oder Missbrauch der Internetseite verhindern zu können, wird die vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners erfasst, gespeichert und sieben Tage nach dem Ende des Zugriffs automatisch gelöscht.

In der Internetseite des Hessischen Landtags können Cookies oder JAVA-Applets verwendet werden. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen des Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer/ von der jeweiligen Nutzerin ausgeschaltet werden.

Parlamentsdatenbank / http://starweb.hessen.de

Personenbezogene Daten werden in STAR bei der E-Mail-Registrierung und in dem Statistikmodul erhoben und verarbeitet wie folgt:

Bei der Registrierung wird eine E-Mail Adresse und Passwort abgefragt. Pro Benutzer/ pro Benutzerin werden die folgenden Informationen gespeichert:

  • die E-Mail Adresse
  • einen Passwort Hash
  • letzter Login
  • und eine Liste von Elementen entsprechend der individuellen Konfiguration (jeweils Datenbankname und Recordnummer eines Datensatzes, der beobachtet werden soll)

Es ist das Modul STAR Accounting Statistik auf dem Server installliert. Dies besteht u.a. aus

  • IP
  • Benutzername
  • Suchen (ohne den dazugehörigen Benutzernamen)
  • Reports
  • Nullsuchen

Ein Drittstaatentransfer Ihrer Daten findet nicht statt.

Eine automatisierte Entscheidungsfindung findet nicht statt.

Ihre Rechte

Als Nutzer/ als Nutzerin unseres Internetangebots haben Sie nach der Datenschutzgrundverordnung und dem Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz verschiedene Rechte, die sich insbesondere aus Art. 15 bis 18, 21 DSGVO und §§ 52 und 53 HDSIG ergeben:

Recht auf Auskunft

Sie können nach Art. 15 DSGVO oder § 52 HDSIG Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. In Ihrem Auskunftsantrag sollten Sie Ihr Anliegen präzisieren, um uns das Zusammenstellen der erforderlichen Daten zu erleichtern. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht durch die Vorschriften der § 24 Abs. 2, § 26 Abs. 2 und § 33 HDSIG sowie § 52 Abs. 2 bis 5 HDSIG eingeschränkt wird.

Recht auf Berichtigung

Sollten die Sie betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DSGVO oder § 53 HDSIG eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

Recht auf Löschung

Unter den Bedingungen des Art. 17 DSGVO und der §§ 34 und 53 HDSIG können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt unter anderem davon ab, ob die Sie betreffenden Daten von uns zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben noch benötigt werden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Im Rahmen der Vorgaben des Art. 18 DSGVO und § 53 HDSIG haben Sie das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

Recht auf Widerspruch

Nach Art. 21 DSGVO haben Sie das Recht aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nicht immer nachkommen, zum Beispiel wenn uns im Sinne von § 35 HDSIG im Rahmen unserer amtlichen Aufgabenerfüllung eine Rechtsvorschrift zur Verarbeitung verpflichtet.

Recht auf Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir bei der Verarbeitung Ihrer Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet haben, können Sie sich mit einer Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden. Das ist der Hessische Datenschutzbeauftragte, Gustav-Stresemann-Ring 1, 65189 Wiesbaden, Tel. 0611 / 1408-0.

Allgemeine Informationen zum Datenschutz finden Sie auf den Internetseiten des Hessischen Datenschutzbeauftragten www.datenschutz.hessen.de.

 

Ergänzung der Datenschutzhinweise des Hessischen Landtages für Social Media
(Stand: Mai 2022)

Datenschutzerklärung Facebook, Instagram, Twitter, Youtube und Mastodon

Der Hessische Landtag ist in den sozialen Netzwerken Facebook, Instagram, Twitter und YouTube aktiv. Diese Dienste nutzen die Daten der Nutzerinnen und Nutzer entsprechend ihrer eigenen Datenverwendungsrichtlinien. Gesammelt werden beispielsweise IP-Adresse, Angaben zu dem genutzten Endgerät, Standort, Angaben zum Mobilfunkanbieter oder dem Mobilfunknetz sowie Informationen zu aufgerufenen Webseiten. Der Hessische Landtag hat keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen, die Art und den Umfang der durch die sozialen Netzwerke verarbeiteten Daten oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

Wir weisen Sie deswegen darauf hin, dass Sie die Facebook-, Instagram-, Twitter- und Youtube-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen wie beispielsweise Kommentieren, Teilen oder Bewerten. 

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter poststelle@ltg.hessen.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer behördlichen Datenschutzbeauftragten geltend machen: datenschutz@ltg.hessen.de.

Facebook

Um über die Geschehnisse rund um das Parlament zu informieren, greift die Social-Media-Redaktion des Hessischen Landtages auf die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück. Beim Besuch der Facebook-Seite des Hessischen Landtages erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seite statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook zur Verfügung.

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen, die in den Datenverwendungsrichtlinien verfügbar sind.

Außerdem bietet Facebook vollständige Datenrichtlinien an.

In welcher Weise Facebook die Daten aus dem Besuch von Facebook-Seiten für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Aktivitäten auf der Facebook-Seite einzelnen Nutzern zugeordnet werden, wie lange Facebook diese Daten speichert und ob Daten aus einem Besuch der Facebook-Seite an Dritte weitergegeben werden, wird von Facebook nicht abschließend und klar benannt und ist uns nicht bekannt.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert (bei „deutschen“ IP-Adressen) und nach 90 Tagen gelöscht. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzerinnen und Nutzer (z. B. im Rahmen der Funktion „Anmeldebenachrichtigung“); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen/Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin/Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht, und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten und Ihnen angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion "angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie unsere Facebook-Seite nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als bestimmte/r Nutzerin/Nutzer erkennbar.

Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf den Facebook Support-Seiten.

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung dieses Dienstes.

Zusammenfassend ist festzustellen: Rechtsgrundlage für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von Daten auf der Facebookseite des Hessischen Landtages ist Art. 6 Abs. 1 Lit. 1 e) der DSGVO in Verbindung mit §§ 3, 30 HDSIG: d.h. die Rechtmäßigkeit folgt aus der Erfüllung der in der Zuständigkeit des Hessischen Landtages liegenden Aufgabe der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Darüber hinaus erfolgt die Verarbeitung der Daten auf dieser Facebook-Seite auf Grundlage einer Vereinbarung über gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten mit Facebook.

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter dem Punkt „Info“ – „Datenrichtlinie“ auf unserer Facebook-Seite.

Instagram

Der Hessische Landtag nutzt die technische Plattform und die Dienste von Instagram – einem durch die Facebook Ireland Ltd. bereitgestelltes Produkt (Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland). Angaben darüber, welche Daten durch Instagram verarbeitet und zu welchen Zwecken diese genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Instagram. Weitere Informationen zu den Datenschutzrichtlinien von Facebook finden sie hier.

Den Link zu dieser Datenschutzerklärung finden Sie in den Profilinformationen unseres Instagram-Auftritts unter „Impressum, Datenschutz und Net(t)iquette“.

Twitter

Der Hessische Landtag greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA zurück. 

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über diesen angebotenen Informationen auch auf unserer Homepage abrufen.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der Twitter Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter.

Diese Daten werden den Daten Ihres Twitter-Kontos bzw. Ihrem Twitter-Profil zugeordnet. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können. Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern.

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Kurznachrichtendienstes.

Dadurch, dass es sich bei der Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, ist dieser nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z.B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf der Twitter-Supportseite vorhanden.

Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Informationen hierzu und zu den vorhandenen Einstellmöglichkeiten finden Sie auf den entsprechenden Twitter Support-Seiten.

Den Link zu dieser Datenschutzerklärung finden Sie in den Profilinformationen unseres Twitter-Auftritts unter „Datenschutzerklärung“.

Youtube

Wir nutzen außerdem die technische Plattform und die Dienste der zu Google gehörenden Webseite YouTube, LLC, 901 Cherry Av., San Bruno, CA 94066, USA.

So haben Sie die Möglichkeit, entweder direkt auf der Plattform Videos anzuschauen oder auf der Homepage des Hessischen Landtages bestimmte Videos, die auf YouTube eingestellt sind, abzurufen. Bei Anklicken des Videos wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server Ihre IP-Adresse mitgeteilt. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, den Abruf des Videos direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Da dieser Dienst die Daten der Nutzerinnen und Nutzer entsprechend seiner eigenen Datenverwendungsrichtlinien verwertet, hat der Hessische Landtag keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen, die Art und den Umfang der durch die sozialen Netzwerke verarbeiteten Daten oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Wir weisen Sie deswegen darauf hin, dass Sie die Youtube-Seite und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen. Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Youtube-Kanals.

In der Datenschutzerklärung von Youtube bzw. Google finden Sie Angaben darüber, welche Daten verarbeitet und wofür diese genutzt werden.

Den Link zu dieser Datenschutzerklärung finden Sie in der Kanalinfo unseres Youtube-Auftritts unter „Datenschutzhinweise“.

Mastodon

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) betreibt eine Instanz des Mikroblogging-Dienstes Mastodon für Zwecke der eigenen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Bei der Auswahl dieses Dienstes steht dessen besonderer Charakter als offenes bzw. freies, dezentrales, nicht-kommerzielles sowie gleichfalls datenschutzfreundliches Angebot im Vordergrund. Mithin geht es um die Förderung netz- und datenschutzpolitisch vorzugswürdiger Alternativen zu bisher verbreiteten Angeboten. Die Instanz ist nicht für die Allgemeinheit zugänglich. Auf ihr wird zunächst lediglich der dienstliche Account des BfDI betrieben. Mittelfristig könnte eine Nutzung der Instanz für offizielle Accounts anderer Bundesbehörden ermöglicht werden.

I. Datenschutzerklärung (gemäß Artikel 13 der Europäischen Datenschutzgrund-verordnung – DS-GVO)

1.  Geltungsbereich und Zweck der Verarbeitung

Diese Datenschutzerklärung gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten in datenschutzrechtlicher Verantwortung des BfDI als Betreiber einer Instanz des Mikroblogging-Dienstes Mastodon; sie soll darüber aufklären, welche personenbezogenen Daten bei der Nutzung des Angebots auf welche Weise verarbeitet werden und welche Rechte Ihnen als Nutzerinnen und Nutzer zustehen.

2.  Kontakt zum Verantwortlichen

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn

3.  Kontakt zum behördlichen Datenschutzbeauftragten
4.  Behördlicher Datenschutzbeauftragter -persönlich-
5.  Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
6.  Graurheindorfer Str. 153, 53117 Bonn

Hinweis:

Nutzen Sie den direkten Kontakt zu unserem Datenschutzbeauftragten nur bei Datenschutzfragen und -anliegen! Für alle sonstigen Anliegen rund um die Mastodon-Instanz des BfDI nutzen Sie bitte die oben unter Ziffer 2 genannten Kontaktdaten, insbesondere unsere Funktions-E-Mail-Adresse: socialmedia(at)bfdi.bund.de Rechtsgrundlagen der Verarbeitung personenbezogener Daten

7.  Bei der vom BfDI betriebenen Mastodon-Instanz handelt es sich um ein Mikroblogging-Dienst-Angebot im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.

  • Die mit Aufruf, Registrierung und weiterer Nutzung einhergehenden und insoweit erforderlichen Datenverarbeitungen erfolgen im Kontext der Nutzung eines Angebotes des BfDI im Rahmen seiner behördlichen Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchst.e) DS-GVO. Dies schließt Verarbeitungen zur Erfüllung gebotener technischer und organisatorischer Schutzmaßnahmen ein.

  • Wenn Sie im Kontext der Nutzung der Mastodon-Instanz mit dem BfDI per E-Mail kommunizieren werden darüber hinaus die damit einhergehenden Daten (E-Mail-Adressen und Inhalte) im erforderlichen Umfang für die Dauer der Bearbeitung Ihres Anliegens sowie nach Maßgabe der für die Aktenführung einschlägigen Bestimmungen ebenso auf Grundlage von Artikel 6 Abs. 1 Buchst. e) DS-GVO gespeichert und hiernach gelöscht.

8.  Verarbeitungen bei Aufruf, bei Registrierung sowie während der Nutzung

Bei Aufruf, bei Registrierung sowie während der Nutzung wird eine verschlüsselte Verbindung zum Webserver aufgebaut, auf dem die Instanz betrieben wird. Um in Ihrem Endgerät die Inhalte korrekt anzeigen zu können, werden dabei entsprechend dem HTTP und TCP/IP Protokoll u.a. folgende Daten verarbeitet:

  • die IP-Adresse Ihres Internetanschlusses,

  • das Betriebssystem und die Betriebssystemversion Ihres Endgeräts, die Displayauflösung Ihres Geräts,

  • der von Ihnen genutzte Internetbrowser und Browser Version sowie

  • der Zeitpunkt Ihres Zugriffs auf die Webseite.

Dies ist für Aufruf, Verarbeitung, Darstellung und Steuerung erforderlich. Nach jedem Seitenbesuch werden einige der Daten in Logs gespeichert; er verarbeitet diese Daten zu Zwecken der Wartung und Sicherheit des Servers, löscht IP-Adressen aber nach spätestens 14 Tagen, in der Regel früher.

  • Als Hostinganbieter nutzt der BfDI die T-Systems International GmbH, ADV, Dachauer Str. 651, 80995 München, mit Sitz und Serverstandort in der Europäischen Union. Das Unternehmen unterliegt als Auftragsverarbeiter den Anweisungen des BfDI; es hat sich vertraglich zur Einhaltung technischer und organisatorischer Sicherungsmaßnahmen verpflichtet.

  • Im Zuge der Registrierung werden ergänzend grundlegende Kontoinformationen verarbeitet, wie Benutzername, E-Mail-Adresse und Passwort. Hinzu kommen gegebenenfalls weitere freiwillige Profilinformationen wie etwa ein Anzeigename oder eine Biografie sowie ein etwaiges Profil- oder Headerbild. Der Benutzername, der Anzeigename, die Biografie, das Profilbild und das Headerbild werden in diesem Fall öffentlich angezeigt.

  • Neben Ihren Beiträgen werden Personen, die Ihnen folgen, und Personen, denen Sie folgen, zu Ihrem Account verarbeitet und öffentlich angezeigt. Wenn Sie eine Nachricht übermitteln, wird zudem das Datum und die Uhrzeit gemeinsam mit der Information, welche Anwendung Sie dafür verwendet haben, gespeichert. Solche Nachrichten können Medienanhänge wie etwa Bilder und Videos enthalten. Öffentliche und ungelistete Beiträge sind öffentlich verfügbar. Sobald Sie einen Beitrag auf Ihrem Profil anpinnen, ist dieser ebenfalls öffentlich verfügbar. Ihre Beiträge werden an Personen, die Ihnen folgen, weitergereicht, wobei sie damit an andere Instanzen (Server) übermittelt und dort in Kopie gespeichert werden. Wenn Sie Beiträge löschen, wird dies Personen, die Ihnen folgen, ebenso übermittelt. Das Teilen und Favorisieren eines anderen Beitrages ist immer öffentlich.

  • Alle Beiträge (auch lediglich „gefolgte Beiträge“) werden auf dem Server gespeichert und verarbeitet. „Gefolgte Beiträge“ werden an Personen, die Ihnen folgen, und an Personen, die Sie darin erwähnen, ausgeliefert.

  • Direkte Beiträge ("Direktnachrichten") sind nicht Ende-zu-Ende verschlüsselt und daher für die Administratoren der Instanz des BfDI sowie der Empfängerinstanz grundsätzlich einsehbar; der BfDI kann nur für den Schutz auf seiner Instanz einstehen. Sensible Informationen sollten daher in Abhängigkeit der Vertrauenswürdigkeit der Empfängerinstanz und auf anderen Kommunikationskanälen ausgetauscht werden.

  • Die Mastodon-Instanz des BfDI erhebt die IP-Adresse, von der aus Sie auf die Instanz zugreifen. Alle angemeldeten Sitzungen (Sessions) sind für Ihre Überprüfung und Widerruf in den Einstellungen verfügbar.

  • Die Mastodon-Instanz des BfDI verwendet für ihre Funktionalität Cookies. Dies sind Textdateien, die es erlauben, Nutzerinnen bzw. Nutzer wiederzuerkennen. Hierdurch ist es z.B. für registrierte Nutzer möglich auf verschiedenen Unterseiten der Instanz zu navigieren, ohne sich jedes Mal wieder erneut anmelden zu müssen. Keiner der verwendeten Cookies dient dazu, das Nutzungsverhalten der Betroffenen zu analysieren und/oder nachzuverfolgen. Bei sämtlichen verwendeten Cookies handelt es sich ausschließlich um sogenannte Session-Cookies die spätestens gelöscht werden, wenn der Browser geschlossen wird.

9.  Ihre Rechte

Als Nutzerin bzw. Nutzer des Angebots stehen Ihnen die in den Artikeln 15 bis 18 und 20 bis 21 DS-GVO genannten Rechte zu, insbesondere:

a.   Recht auf Auskunft

Sie können gemäß Art. 15 DS-GVO jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person verarbeiteten Daten verlangen. Bitte beachten Sie, dass Ihr Auskunftsrecht unter bestimmten Umständen gemäß der gesetzlichen Vorschriften (insbesondere § 34 Bundesdatenschutzgesetz – BDSG) eingeschränkt sein kann.

b.   Recht auf Berichtigung

Sollten Sie betreffende Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie nach Artikel 16 DS-GVO eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

c.   Recht auf Löschung

Sie können unter den Bedingungen des Artikels 17 DS-GVO die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine diesbezügliche Einwilligung widerrufen wurde. Es gelten die in § 35 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

d.   Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben im Rahmen der Vorgaben des Artikels 18 DS-GVO das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen. So können Sie eine weitere Verarbeitung vorerst verhindern.

e.   Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben nach Artikel 20 DS-GVO die Möglichkeit, Sie betreffende personenbezogene Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zu erhalten, um sie gegebenenfalls weiterleiten zu lassen.

f.   Recht auf Widerspruch

Sie haben nach Artikel 21 DS-GVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung Sie betreffender Daten zu widersprechen. Allerdings kann dem nicht immer entsprochen werden, z.B. wenn Rechtsvorschriften zur Verarbeitung verpflichten. Es gelten die in § 36 BDSG geregelten Ausnahmen von diesem Recht.

10.  Datenschutzaufsicht

Wegen der besonderen Stellung des BfDI besteht kein Beschwerderecht bei einer (anderen) Aufsichtsbehörde; die Datenschutzaufsicht erfolgt innerbehördlich im Wege der Selbstkontrolle sowie insbesondere über den behördlichen Datenschutzbeauftragen des BfDI (Kontaktmöglichkeiten unter Ziffer 2).

II. Nutzungsumfang des Angebots

Der BfDI betreibt die Mastodon-Instanz als Grundlage für den datenschutzkonformen Betrieb eines eigenen Behördenaccounts. Darüber hinaus soll mittelfristig der Betrieb weiterer Accounts anderer Bundesbehörden ermöglicht werden. Der Betrieb von Accounts anderer Personen und Stellen ist explizit nicht vorgesehen. Der BfDI behält sich vor, die Verfügbarkeit des Angebots teilweise oder ganz einzustellen.

Der BfDI beschränkt die Nutzung seines Accounts – auch zum Schutz personenbezogener Daten – auf Inhalte im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des BfDI. Verwaltungsleistungen des BfDI (z.B. die Entgegennahme von formellen Beschwerden jeglicher Art, Eingaben oder Meldungen) oder über den vorabgenannten Nutzungszweck hinausgehende Kommunikation werden über den Dienst nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet. Entsprechende Anliegen können an den BfDI über die üblichen Kontaktkanäle herangetragen werden. Die bestehenden Kontaktmöglichkeiten finden Sie auf der Website des BfDI unter: https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Kontakt/kontakt_node.html.

III. Impressum und Haftungserklärung

Diese Mastodoninstanz wird herausgegeben von:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorfer Straße  153
53117 Bonn
Telefon: 0228 99 7799-0

E-Mail: socialmedia(at)bfdi.bund.de

Verantwortlich/vertretungsberechtigt:

Prof. U. Kelber, J. H. Müller

Haftung für eigene und fremde Inhalte

Gemäß § 7 Abs. 1 TMG ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) für eigene Inhalte auf dieser Mastodon-Instanz nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Der BfDI ist nach §§ 8 bis 10 TMG jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Unberührt davon bleiben eventuelle Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird der BfDI umgehend entsprechende Schritte ergreifen.

Haftung für Links

Die auf dieser Mastodon-Instanz vorhandenen Verlinkungen zu Inhalten von Internet-Seiten Dritter ("fremden Inhalten") wurden, soweit die Verlinkungen durch den BfDI erstellt wurden, nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich den Zugang zu "fremden Inhalten". Verlinkungen zu externen Webseiten, welche durch Besucher dieser Mastodon-Instanz gesetzt wurden, entziehen sich im Hinblick auf deren Auswahl dem Einflussbereich des BfDI.

Grundsätzlich hat der BfDI auf den Inhalt verlinkter Webseiten keinen Einfluss. Für diese wird daher auch keine Verantwortung übernommen. Für verlinkte Inhalte ist stets der jeweilige Betreiber oder Anbieter der verlinkten Seite verantwortlich.

Sollten Sie der Ansicht sein, dass die verlinkten externen Seiten gegen geltendes Recht verstoßen oder sonst unangemessene Inhalte haben, so teilen Sie uns dies bitte mit.

Urheberrecht

Die hier durch die Mastodon-User oder den BfDI erstellten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen in der Regel der schriftlichen Zustimmung der/des jeweiligen Autorin/Autoren bzw. Erstellerin/Erstellers. Downloads und Kopien sind grundsätzlich nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Sollten Sie auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bittet der BfDI um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der BfDI hinsichtlich derartiger Inhalte umgehend die notwendigen Schritte ergreifen.

Soweit der BfDI auf dieser Mastodon-Instanz Informationsmaterial bereit stellt oder auf dieses verweist, darf dieses gemäß § 5 Absatz 2 Urheberrechtsgesetz in Verbindung mit den Nutzungsbestimmungen von Datenlizenz Deutschland – Namensnennung – Version 2.0 (www.govdata.de/dl-de/by-2-0) unter Angabe der Quelle „Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit" genutzt werden, soweit nicht in der einzelnen Veröffentlichung ausdrücklich etwas anderes vermerkt ist.

 

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