Anmeldung zum Hanau-Untersuchungsausschuss am 5. Mai 2023

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Untersuchungsausschuss zu den rassistisch motivierten Morden von Hanau (UNA 20/2) tagt am Freitag, dem 5. Mai 2023, ab 9:30 Uhr, öffentlich im Plenarsaal des Hessischen Landtages. Mit diesem Anmeldebogen können Sie sich für die Sitzung akkreditieren.

Der Ausschuss hat für 9:30 Uhr die Geschäftsführerin des Bundesverbandes der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, Heike Kleffner, zum Thema „Umgang mit Überlebenden und Angehörigen“ als Sachverständige geladen. Ab 11:00 Uhr sind eine Beschäftigte des Hessischen Innenministeriums, die ehemalige Präsidentin des Hessischen Landeskriminalamtes, Sabine Thurau, und der ehemalige Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, Dr. Stefan Heck, zum Thema „Notruf“ geladen. Um 15:00 Uhr wird als Sachverständiger Prof. Dr. Tobias Singelnstein, Professor für Strafrecht und Kriminologie am Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe-Universität Frankfurt am Main, und um 16:30 Uhr der frühere Polizeipräsident des Präsidiums Südosthessen, Heinrich Bernhardt, zu den Themen „Notruf“, „Einsatz in der Tatnacht“ und „Umgang mit Überlebenden und Angehörigen“ befragt werden. Um 17:30 Uhr ist ein Polizeibeamter zu den Themen „Bewertung Abläufe, Strukturen, Versäumnisse“ und „Veränderungsbedarf“ als Zeuge geladen.

Wir bitten alle Vertreterinnen und Vertreter der Medien (auch die Mitglieder der Landespressekonferenz), die der Sitzung als Beobachter beiwohnen möchten, sich bis Mittwoch, dem 3. Mai, um 15 Uhr bei der Pressestelle der Kanzlei des Hessischen Landtages anzumelden. Die E-Mail-Adresse lautet: pressestelle [at] ltg.hessen.de (pressestelle[at]ltg[dot]hessen[dot]de)

Sie können dafür das untenstehende Formular nutzen. Bei der Vergabe der Plätze werden ausschließlich Anmeldungen mit vollständig gemachten Angaben berücksichtigt. Die Vergabe der Plätze unterliegt zudem einer Obergrenze. Hierauf weisen wir ausdrücklich hin. Eine Anmeldung von Gruppen ist nicht möglich. Bis zum 4. Mai erhalten Sie in jedem Fall per E-Mail Nachricht von uns, ob Sie der Sitzung des Untersuchungsausschusses beiwohnen dürfen.

Es besteht die Möglichkeit, Auftaktbilder im Plenarsaal zu machen. Wir weisen aber ausdrücklich darauf hin, dass Bild- und Tonaufnahmen während der Sitzung laut Hessischem Untersuchungsausschussgesetz (HUAG) nicht gestattet sind – weder von der Besuchertribüne aus noch im Plenarsaal. Im Anschluss an die Sitzung und in den Pausen besteht die Möglichkeit für Interviews und O-Töne in der Lobby vor dem Plenarsaal.

Der Zugang zum Hessischen Landtag erfolgt über die Pforte an der Grabenstraße.

Für mögliche Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Moritz Josten

Pressesprecher