Öffentliche Sitzung der Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ am 31. Oktober 2022
An die Vertreterinnen und Vertreter der Medien.
Am Montag, 31. Oktober 2022, um 10.00 Uhr kommt die Enquetekommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung in Raum 501 A zusammen. Vertreterinnen und Vertreter der Medien sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen.
„In der nächsten Sitzung der Enquetekommission beschäftigen wir uns mit den gesetzlichen Grundlagen. Die Schaffung rechtlicher und technischer Voraussetzungen für Mobilitätsangebote und die Beschleunigung von Infrastrukturprojekten werden wir mit drei Sachverständigen diskutieren“, sagt die Vorsitzende der Enquetekommission Sabine Bächle-Scholz (CDU).
In der zweiten Oktober-Sitzung sollen folgende Sachverständige gehört werden:
- Dr. Roman Ringwald, Rechtsanwalt, Partner Becker Büttner Held
- Dr. Michael Sitsen, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Vergaberecht, Partner Orth Kluth
- Dr. jur. Jan Werner, KCW GmbH, Berlin
Die Enquetekommission hat sich zum Ziel gesetzt, für Hessen und die angrenzenden Regionen ein Gesamtkonzept zum Thema „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ zu diskutieren. Dazu hat sie Zeit bis Mai 2023. Dann soll der Abschlussbericht vorliegen. Grundlage für die Arbeit der Kommission ist ein Antrag der Fraktionen von SPD und Freien Demokraten (20/3995), dem am 11. November 2020 alle Fraktionen bis auf die AfD zustimmten. Vorsitzende der Enquetekommission ist die Abgeordnete Sabine Bächle-Scholz (CDU). Berichterstatterin ist die Abgeordnete Katy Walther (Bündnis 90/Die Grünen).
Die übernächste Sitzung der Enquetekommission ist für den 14. November 2022 terminiert.