51. Plenarsitzung

Sondersitzung zum Nachtragshaushalt für das Jahr 2025

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen.

Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gab relevante Informationen an das Plenum weiter und eröffnete die Aussprache.

Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2025

Drucksache 21/2873
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Nach erster Lesung an Haushaltsausschuss

TOP 2 | Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten betreffend Erweiterung zu dem Antrag der Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten

Drucksache 21/2889 zu Drucksache 21/684
zum Beratungsverlauf
zum Beratungsverlauf
Beschluss: Angenommen
Untersuchungsgegenstand erweitert

TOP 3 | Dringlicher Antrag Fraktion der AfD, Sascha Herr (fraktionslos), Maximilian Müger (fraktionslos) betreffend Erweiterung zu dem Antrag der Fraktion der CDU, Fraktion der SPD, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten