Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sprachförderung sichern – Integration ermöglichen, Fachkräfte gewinnen, Zusammenhalt stärken – Drucks. 21/3716
ASA, INA

  • Beschluss:
    ASA 21/23 – 06.05.2026
    Der Arbeits- und Sozialpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
    (CDU, AfD, SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten)


2. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Integration stärken, Sprachförderung zielgruppenorientiert ausbauen – Hessens Weg konsequent fortsetzen – Drucks. 21/4082
ASA, INA

  • Beschluss:
    ASA 21/23 – 06.05.2026
    Der Arbeits- und Sozialpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Entschließungsantrag anzunehmen.
    (CDU, SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Enthaltung Freie Demokraten)

 

Nicht öffentlicher Teil

3. Verschiedenes

  • Mitteilung der Staatssekretärin Manuela Strube 
  • Informationsreise