Arbeits- und Sozialpolitischer Ausschuss- 28. Sitzung
Plenarsaal - im Anschluss an die Anhörung
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Förderprogramme im Geschäftsbereich des Hessischen Ministeriums für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Drucks. 21/4974 zu Drucks. 21/4104 –
- Beschluss:
ASA 21/28 – 28.10.2026
Der Arbeits- und Sozialpolitische Ausschuss hat die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage in öffentlicher Sitzung abschließend besprochen.
(einvernehmlich)
2. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Versorgungslage bei der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen außerhalb des Elternhauses – Drucks. 21/4791 –
hierzu:
Schreiben des HMSI vom 21.09.2026
– Ausschussvorlage ASA 21/10 –
(eingegangen am 21.09.2026, verteilt am 24.09.2026)
- Beschluss:
ASA 21/28 – 28.10.2026
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des schriftlichen Berichts im Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
3. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Beratungslücken in der Migrationsberatung ab 2027 vermeiden – Regeldienste und kommunale Integrationsstrukturen stärken – Drucks. 21/5385 –
- Beschluss:
ASA 21/28 – 28.10.2026
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
4. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mittelzuweisung und Auswahl der geförderten Einrichtungen nach dem Hessischen Ausführungsgesetz zum Gewalthilfegesetz (HAGGewHG) – Drucks. 21/5398 –
- Beschluss:
ASA 21/28 – 28.10.2026
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss als erledigt.
(einvernehmlich)
Nicht öffentlicher Teil
5. Verschiedenes
- Informationsreise