Öffentlicher Teil


3. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung für Hessen 
– Drucks. 21/723 –
Beschluss:
ASA 21/5 – 26.06.2024
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im Ausschuss als erledigt.


Nicht öffentlicher Teil


1. Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
für ein Neuntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches 
– Drucks. 21/692 –
Beschluss:
ASA 21/5 – 26.06.2024
Der Arbeits- und Sozialpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung unverändert anzunehmen.
(CDU, SPD, AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; Enthaltung Freie Demokraten)
Berichterstattung: Claudia Ravensburg
Beschlussempfehlung: Drucks. 21/756

2. Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Beteiligung und Förderung von Jugendlichen ausweiten 
– Drucks. 21/644 –
Beschluss:
ASA 21/5 – 26.06.2024
Der Arbeits- und Sozialpolitische Ausschuss empfiehlt dem Plenum, den Antrag anzunehmen.
(CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen AfD; Enthaltung Freie Demokraten)
Berichterstattung: Max Schad
Beschlussempfehlung: Drucks. 21/757

4. Petitionen
siehe Kurzbericht

5. Verschiedenes
Frage des Abgeordneten Felix Martin
Ministerin Heike Hofmann sagt zu, die Obleute der Fraktionen in geeigneter Form zu informieren, wenn es zu besonderen Vorkommnissen von größerer Bedeutung in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen kommt.

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