Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Hessischer Aktionsplan zum Schutz von Frauen 
– Drucks. 21/1063 –
RTA, ASA

  • Beschluss:
    ASA 21/8 – 18.09.2024
    Der Arbeits- und Sozialpolitische Ausschuss schlägt dem federführenden Rechtspolitischen Ausschuss vor, dem Plenum die Ablehnung des Dringlichen Antrags zu empfehlen.
    (CDU, SPD, AfD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten)
    Zuvor kam der Ausschuss überein, über den Dringlichen Antrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.

2. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Kürzt die schwarz-rote Landesregierung bei Kitas, Sprachförderung und Sozialem? 
– Drucks. 21/1068 –

  • Beschluss:
    ASA 21/2 – 24.04.2024
    Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im ASA als erledigt.
    Zuvor kam der Ausschuss überein, über den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.

Nicht öffentlicher Teil


3. Verschiedenes

  • Benennung für den HOP! Landesjugendkongress
    Der ASA wird beim Landesjugendkongress durch folgende Abgeordnete vertreten:
    CDU Sabine Bächle-Scholz
    SPD Nadine Gersberg
    AfD (wird noch gemeldet)
    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Felix Martin
  • Nachfrage des Abgeordneten Felix Martin

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