Öffentlicher Teil
3. Dringlicher Berichtsantrag
Janine Wissler (DIE LINKE) und Fraktion
Öffnungsstrategien an Hochschulen
– Drucks. 20/5994 –
- Beschluss:
WKA 20/28 – 01.07.2021
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts der Ministerin im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst als erledigt.
Zuvor kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.
(einvernehmlich)
Nicht öffentlicher Teil
1. Gesetzentwurf
Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Stärkung der öffentlichen Bibliotheken (Starke Bibliotheken Gesetz (StarkBiblG))
– Drucks. 20/5901 –
- Beschluss:
WKA 20/28 – 01.07.2021
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst beabsichtigt, zu dem vorliegenden Gesetzentwurf der Fraktion der Freien Demokraten sowie zu dem avisierten Gesetzentwurf der Landesregierung eine öffentliche mündliche Anhörung am 4. November 2021 durchzuführen.
Der Ausschuss kommt überein, die entsprechenden Rahmenbedingungen in seiner Sitzung am 9. September 2021 festlegen zu wollen.
(einvernehmlich)
2. Antrag
Fraktion der SPD
„Kodex für gute Arbeit“ ein Vorteil für Hessens Hochschulen
– Drucks. 20/5638 –
- Beschluss:
WKA 20/28 – 01.07.2021
Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt.
(einvernehmlich)
4. Verschiedenes
Kursorische Lesung
Die kursorische Lesung des Entwurfs des Einzelplans 15 für das Haushaltsjahr 2022 findet am 27. Oktober 2021 ab 9:30 Uhr statt. Der Ort wird in der offiziellen Einladung mitgeteilt.
Informationsreise
Der Ausschuss beabsichtigt, die Informationsreise nach Schottland in der 14. Kalenderwoche 2022 von Dienstag, 5. April 2022, bis Samstag, 9. April 2022, vorzunehmen. Die An- und Abreise sollen per Bahn oder per Flugzeug erfolgen.
Das Ministerium wird gebeten, die Planung und Durchführung der Informationsreise inhaltlich zu unterstützen.
