Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz - 12. Sitzung

Tagesordnung

1. Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zu dem NOOTS-Staatsvertrag – Drucks. 21/2931 –

2. Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Digital Durchstarten – Mehr Frauen für mehr Innovation und mehr Gleichberechtigung – Drucks. 21/2760 –

3. Dreiundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Siebter Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2024 des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – Drucks. 21/1516 –
hierzu:
Stellungnahme der Landesregierung zu Dreiundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Siebter Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit – Drucks. 21/3019 –

4. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

5. Verschiedenes