Bilddatei
Mobiltelefon mit Foto eines roten Vorhängeschlosses
02
September
2026

Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz - 16. Sitzung

zu Beginn der Mittagspause der Plenarsitzung - Sitzungsraum 204 M

Tagesordnung

1. Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD „Masterplan Mobilfunk 2030“ – Hessen als Taktgeber bei Mobilfunk und 6G: Technologisch führend, souverän und resilient – Drucks. 21/4253

2. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schutz, Teilhabe, Befähigung: Risiken sozialer Medien für Kinder und Jugendliche wirksam begegnen – Drucks. 21/4366
HAA, ASA, DDA

3. Antrag Fraktion der Freien Demokraten Digitale Mündigkeit statt Social-Media-Verbot – Drucks. 21/4424
HAA, ASA, DDA

4. Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Sicherer Umgang mit Social Media: Hessen unterstützt den Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum – Drucks. 21/4471
HAA, ASA, DDA

5. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wird die Verwaltungs-KI AIGude zum Millionengrab für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler? – Drucks. 21/5017

6. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

7. Petitionen

8. Verschiedenes

Downloads

Einladung, Beschlussprotokoll und weitere Dokumente zur Sitzung