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Hessischer Landtag
14
Mai
2025
Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz - 6. Sitzung
Sitzungsraum 204 M - zu Beginn der Mittagspause der Plenarsitzung, voraussichtlich ca. 12:45 Uhr
Tagesordnung
1. Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Insolvenzverfahren der Breitband Nordhessen GmbH – Was unternimmt die Landesregierung?
– Drucks. 21/1244 –
hierzu:
Schreiben des HMDI vom 12.02.2025
– Ausschussvorlage DDA 21/1 –
(eingegangen und verteilt am 20.02.2025)
- Beschluss:
DDA 21/6 – 14.05.2025
Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz als erledigt.
(einvernehmlich)
2. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit
3. Verschiedenes
- Umgang Terminkonflikte Großveranstaltungen
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