Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz - 5. Sitzung

Tagesordnung

­1. Antrag Fraktion der Freien Demokraten 
Digitale Transformation erlebbar machen – das Hessen Digital Experience Center 
– Drucks. 21/1264 –

• Beschluss:
  DDA 21/5 – 30.01.2025
  Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
  (CDU, SPD, AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen Freie Demokraten)

2. Antrag Fraktion der Freien Demokraten 
Digitalisierung in Hessen beschleunigen – e-Government Academy für Hessen 
– Drucks. 21/1265 –

• Beschluss:
  DDA 21/5 – 30.01.2025
  Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
  (CDU, SPD, AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen Freie Demokraten)

3. Zweiundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Sechster Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit für 2023 des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 
– Drucks. 21/27 – 
hierzu: Stellungnahme der Landesregierung zu Zweiundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Sechster Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit 
– Drucks. 21/1511 –

• Beschluss:
  DDA 21/5 – 30.01.2025
  Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz empfiehlt dem Plenum, den Zweiundfünfzigsten Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und den Sechsten Bericht zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zur Kenntnis zu nehmen und darüber eine Aussprache zu führen.
  (einvernehmlich)

4. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

• Beschluss:
  DDA 21/5 – 30.01.2025
  Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit trägt dem Ausschuss Informationen aus seinem Geschäftsbereich vor.
  (einvernehmlich)

5. Verschiedenes