30. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wird live aus dem Plenarsaal übertragen. Da sich die Tagesordnung auch nach Beginn der Sitzung noch ändern kann, wird der Sitzungsablaufplan mehrmals am Tag überarbeitet und aktualisiert. Darin kann der neueste Stand der Informationen stets eingesehen werden.
Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Präsidentin des Landtages, Astrid Wallmann, informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
- Drucksache 21/1486
Für die Fragestunde sind 60 Minuten vorgesehen.
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Vorschläge der Kommission Innovation im Bau zügig umsetzen – Bauen in Hessen soll unbürokratischer, kostengünstiger, nachhaltiger und innovativer werden
- Drucksache 21/1583
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion der SPD
Für die Beratungen stehen 60 Minuten zur Verfügung.
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Freie Berufe im Gesundheitswesen stärken
- Drucksache 21/1369
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion der CDU
Für die Beratungen stehen 60 Minuten zur Verfügung.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
- Drucksache 21/1580
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Regionalpartnerschaft mit Region in der Ukraine
- Drucksache 21/1529
- zum Beratungsverlauf
Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten
Für die Beratungen stehen 60 Minuten zur Verfügung.
Beschlussempfehlung und Bericht
Ausschuss für Digitales und Datenschutz
Vorlage
Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Zweiundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Sechster Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit
Die Redezeit beträgt 30 Minuten.
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD)
- Drucksache 21/1584
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 45 Minuten zur Verfügung.
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Ausgliederung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften
- Drucksache 21/1561 zu 21/1419
- zum Beratungsverlauf
Für die Beratungen stehen 30 Minuten zur Verfügung.
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
