
30. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Präsidentin des Landtages, Astrid Wallmann, informiert das Plenum über aktuelle und organisatorische Sachverhalte und eröffnet die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten.
Die voraussichtliche Dauer für die amtlichen Mitteilungen wird auf 20 Minuten geschätzt.
Mit Mündlichen Fragen können die Abgeordneten ihr Kontrollrecht gegenüber der Landesregierung wahrnehmen, indem sie um Informationen zu Sachverhalten des Regierungshandelns bitten.
- Drucksache 21/1486
- Beschluss:
Abgehalten
Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Vorschläge der Kommission Innovation im Bau zügig umsetzen – Bauen in Hessen soll unbürokratischer, kostengünstiger, nachhaltiger und innovativer werden
- Drucksache 21/1583
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Setzpunkt Fraktion der SPD
Dringlicher Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Statt runder Tische, Selbstbeschäftigung und Affären muss die Landesregierung sich um bezahlbaren Wohnraum kümmern
- Drucksache 21/1614
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Freie Berufe im Gesundheitswesen stärken
- Drucksache 21/1369
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss
Setzpunkt Fraktion der CDU
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Zehntes Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches
- Drucksache 21/1580
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach erster Lesung an Arbeits- und Sozialpolitischen Ausschuss
Die Sitzung wird für 120 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Regionalpartnerschaft mit Region in der Ukraine
- Drucksache 21/1529
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Europaausschuss
Setzpunkt Fraktion der Freien Demokraten
Beschlussempfehlung und Bericht
Ausschuss für Digitales und Datenschutz
Vorlage
Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit
Zweiundfünfzigster Tätigkeitsbericht zum Datenschutz und Sechster Tätigkeitsbericht zur Informationsfreiheit
Erste Lesung Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst (HGöGD)
- Drucksache 21/1584
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach erster Lesung an Europaausschuss, Gesundheits- und Familienpolitischen Ausschuss
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz über die Ausgliederung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis und zur Änderung anderer Rechtsvorschriften
- Drucksache 21/1561 zu 21/1419
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss zurücküberwiesen
Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
- Drucksache 21/1592
- Beschluss:
Mit Gesetzentwurf dem Innenausschuss überwiesen
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Lehm als Baustoff ermöglichen: Hessische Bauordnung für nachhaltiges Bauen öffnen
- Drucksache 21/1415
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Provenienzforschung als Daueraufgabe
- Drucksache 21/1504
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
Die Beschlussempfehlungen der Ausschüsse werden am Ende des Sitzungstages aufgerufen. Die Abstimmung erfolgt ohne Aussprache.
- Beschluss:
Beschlussempfehlungen angenommen