
31. Plenarsitzung
Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung
Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.
Tagesordnung
Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.
Hierfür werden voraussichtlich fünf Minuten benötigt.
- TOP 33 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU
1 Jahr schwarz-rote Koalition. Hessen schafft Zukunft!
Drucksache 21/1603 - TOP 34 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD
Hessische Unternehmen in herausfordernden Zeiten unterstützen: Mit dem Hessenfonds ermöglichen wir unbürokratische und effiziente Förderung von Innovation und Transformation
Drucksache 21/1605 - TOP 35 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD
Demokratie in Gefahr – Linksfront greift CDU und AfD in Hessen an
Drucksache 21/1606 - TOP 36 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wortbruch der CDU darf nicht zu politischen Verhältnissen wie in Österreich führen – Boris Rhein muss umkehren
Drucksache 21/1607 - TOP 37 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten
Innovative Maßnahmen gegen Lehrermangel in Hessen: Duales Lehramtsstudium einführen
Drucksache 21/1608 - mit TOP 17 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Duales Lehramtsstudium in Hessen einführen und Praxisbezug stärken - Drucksache 21/1558
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Abgelehnt
- Beschluss:
Aktuelle Stunden abgehalten
Zweite Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gesetz zur Umsetzung der Haushaltsvorgaben bei der Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in dem Jahr 2025
- Drucksache 21/1562 zu 21/1469
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach zweiter Lesung dem Innenausschuss zurücküberwiesen
Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf
- Drucksache 21/1562 zu Drucksache 21/1417
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
In zweiter Lesung angenommen:
Gesetz beschlossen
Große Anfrage
Gerhard Bärsch (AfD), Robert Lambrou (AfD), Volker Richter (AfD), Arno Enners (AfD), Sandra Weegels (AfD), Pascal Schleich (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Anna Nguyen (AfD)
Zwangs- und Kinderehen im Land Hessen
- Drucksache 21/1544 zu Drucksache 21/1135
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Antwort besprochen
Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entschlossen gegen Desinformation
- Drucksache 21/1578
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Innenausschuss
Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Starke Demokratie braucht starke Demokratinnen und Demokraten - Hessen tritt Fake-News, Extremismus und Intoleranz entschlossen entgegen
- Drucksache 21/1617
- Beschluss:
Nach Aussprache an Innenausschuss
Antrag Fraktion der AfD
Endlich Realpolitik für die Wirtschaft – Unternehmen entlasten, Staatsausgaben priorisieren, Energiekosten senken
- Drucksache 21/1582
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum
Setzpunkt Fraktion der AfD
Antrag Fraktion der AfD
Lernen ohne Ablenkung - Normierung der Smartphone-Nutzung an unseren Schulen
- Drucksache 21/1530
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Kultuspolitischen Ausschuss
Antrag Fraktion der AfD
Den Krieg und das Sterben in der Ukraine endlich beenden
- Drucksache 21/1531
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Abgelehnt
Antrag Fraktion der AfD
Ist die Documenta jetzt gerettet? Entpolitisierung der Kunstausstellung!
- Drucksache 21/1533
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Gelungene Neuaufstellung und starke Zukunft für die documenta
- Drucksache 21/1616
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
Antrag Fraktion der AfD
Keine Schonzeit für den Waschbären – ganzjährige Bejagung dieser invasiven Art ermöglichen
- Drucksache 21/1537
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt
Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Renaissance der Realpolitik im Jagdbereich endlich umsetzen - Jagdzeiten an wildbiologischen Erkenntnissen ausrichten, moderne Fangjagd fördern
- Drucksache 21/1624
- Beschluss:
Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt
Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags
- Drucksache 21/1593
- Beschluss:
Nicht gewählt im dritten Wahlgang: Abg. Andreas Lobenstein
Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Familien von Sternenkindern verdienen mehr Anerkennung
- Drucksache 21/1536
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Von der Tagesordnung abgesetzt
Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Versprochen – gebrochen gilt auch bei der Grundsteuerreform
- Drucksache 21/1579
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag Fraktion der AfD
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit neu aufstellen
- Drucksache 21/1581
- zum Beratungsverlauf
- Beschluss:
Von der Tagesordnung abgesetzt