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Eingang des Plenargebäudes
06
Februar
2025

31. Plenarsitzung

Informationen zu Ablauf und Inhalt der Plenarsitzung

Die Sitzung wurde live aus dem Plenarsaal übertragen. Die mit barrierearmen Untertiteln versehenen Reden sind nach der Veröffentlichung im Nachgang zur Sitzung auf unserem YouTube-Kanal abrufbar.

Tagesordnung

Die Sitzungsleitung gibt Hinweise zum Ablauf der Sitzung sowie über aktuelle Sachverhalte.

Hierfür werden voraussichtlich fünf Minuten benötigt.

  • TOP 33 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der CDU 
    1 Jahr schwarz-rote Koalition. Hessen schafft Zukunft! 
    Drucksache 21/1603
  • TOP 34 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der SPD 
    Hessische Unternehmen in herausfordernden Zeiten unterstützen: Mit dem Hessenfonds ermöglichen wir unbürokratische und effiziente Förderung von Innovation und Transformation 
    Drucksache 21/1605
  • TOP 35 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der AfD 
    Demokratie in Gefahr – Linksfront greift CDU und AfD in Hessen an 
    Drucksache 21/1606
  • TOP 36 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
    Wortbruch der CDU darf nicht zu politischen Verhältnissen wie in Österreich führen – Boris Rhein muss umkehren 
    Drucksache 21/1607
  • TOP 37 | Antrag Aktuelle Stunde Fraktion der Freien Demokraten 
    Innovative Maßnahmen gegen Lehrermangel in Hessen: Duales Lehramtsstudium einführen 
    Drucksache 21/1608
  • mit TOP 17 | Antrag Fraktion der Freien Demokraten
    Duales Lehramtsstudium in Hessen einführen und Praxisbezug stärken
  • Drucksache 21/1558 
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Abgelehnt
     
  • Beschluss:
    Aktuelle Stunden abgehalten

Zweite Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Gesetz zur Umsetzung der Haushaltsvorgaben bei der Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen in dem Jahr 2025 

Zweite Lesung Gesetzentwurf Landesregierung
Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf

Große Anfrage
Gerhard Bärsch (AfD), Robert Lambrou (AfD), Volker Richter (AfD), Arno Enners (AfD), Sandra Weegels (AfD), Pascal Schleich (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Anna Nguyen (AfD)
Zwangs- und Kinderehen im Land Hessen

Die Sitzung wurde für 60 Minuten unterbrochen.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entschlossen gegen Desinformation

Setzpunkt Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
Starke Demokratie braucht starke Demokratinnen und Demokraten - Hessen tritt Fake-News, Extremismus und Intoleranz entschlossen entgegen 

  • Drucksache 21/1617
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Innenausschuss

Antrag Fraktion der AfD
Endlich Realpolitik für die Wirtschaft – Unternehmen entlasten, Staatsausgaben priorisieren, Energiekosten senken

  • Drucksache 21/1582 
  • zum Beratungsverlauf
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum

Setzpunkt Fraktion der AfD

Antrag Fraktion der AfD
Lernen ohne Ablenkung - Normierung der Smartphone-Nutzung an unseren Schulen

Antrag Fraktion der AfD
Den Krieg und das Sterben in der Ukraine endlich beenden

Antrag Fraktion der AfD
Ist die Documenta jetzt gerettet? Entpolitisierung der Kunstausstellung!

Dringlicher Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD 
Gelungene Neuaufstellung und starke Zukunft für die documenta 

  • Drucksache 21/1616
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Wissenschaft und Kultur

Antrag Fraktion der AfD
Keine Schonzeit für den Waschbären – ganzjährige Bejagung dieser invasiven Art ermöglichen

Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten 
Renaissance der Realpolitik im Jagdbereich endlich umsetzen - Jagdzeiten an wildbiologischen Erkenntnissen ausrichten, moderne Fangjagd fördern 

  • Drucksache 21/1624
  • Beschluss:
    Nach Aussprache an Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt

Wahlvorschlag Fraktion der AfD
Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags

  • Drucksache 21/1593
  • Beschluss:
    Nicht gewählt im dritten Wahlgang: Abg. Andreas Lobenstein

Antrag Fraktion der Freien Demokraten
Familien von Sternenkindern verdienen mehr Anerkennung

Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Versprochen – gebrochen gilt auch bei der Grundsteuerreform

Antrag Fraktion der AfD
Entwicklungspolitische Zusammenarbeit neu aufstellen