Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz - 7. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten 
Kritik des Rechnungshofs an Förderprogrammen des Digitalministeriums: Aufklärung der wirtschaftlichen Steuerung, Zielerreichung und Bürokratiekosten 
– Drucks. 21/2313 –

• Beschluss:
  DDA 21/7 – 12.06.2025
  Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts der Landesregierung im Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz als erledigt.
  (einvernehmlich)

Nicht öffentlicher Teil

2. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

• Beschluss:
  DDA 21/7 – 12.06.2025
  Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit trägt dem Ausschuss Informationen aus seinem Geschäftsbereich vor.
  (einvernehmlich)

3. Verschiedenes