Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz - 9. Sitzung

Sitzungsraum 501 A

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

2. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein Jahr nach dem Aufspaltungsversuch: Bleibt die HZD als Einheit erhalten? – Drucks. 21/2713 –

Beschluss:
DDA 21/9 – 25.09.2025
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts der Landesregierung im Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz als erledigt.
Die Ministerin sagt weitere Informationen zu.

Nicht öffentlicher Teil

1. Antrag Fraktion der AfD Schutz vor unautorisierter Verarbeitung personenbezogener Fahrzeugdaten – Drucks. 21/2286 –
WVA, DDA

Beschluss:
DDA 21/9 – 25.09.2025
Der beteiligte Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz schlägt dem federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum vor, dem Plenum die Ablehnung des Antrags zu empfehlen.
(CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten gegen AfD)

3. Informationen aus dem Geschäftsbereich des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Beschluss:
DDA 21/9 – 25.09.2025
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit trägt dem Ausschuss Informationen aus seinem Geschäftsbereich vor.

4. Verschiedenes

Termine
Beschluss:
DDA 21/9 – 25.09.2025
Der Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz kommt überein, die Sitzung vom 15.05.2026 auf den 12.05.2026, 16 Uhr, und die Sitzung vom 05.06.2026 auf den 02.06.2026, 16 Uhr, zu verlegen.