Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt - 5. Sitzung
Sitzungsraum 501 A
Tagesordnung
1. Gesetzentwurf Fraktion der CDU Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung jagdrechtlicher Vorschriften
– Drucks. 21/507 –
hierzu:
Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
– Drucks. 21/1032 –
hier:
Auswertung der öffentlichen Anhörung
hierzu:
Stellungnahmen von Anzuhörenden
– Ausschussvorlage LUA 21/1 –
(Teil 1, 2 und 3 verteilt am 20., 25. und 27.06.2024)
Stenografischer Bericht
(verteilt am 08.08.2024)
- Beschluss:
LUA 21/5 – 05.09.2024
Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf anzunehmen.
(CDU, SPD, Freie Demokraten gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Enthaltung AfD)
Zuvor wurde der Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD angenommen.
(CDU, AfD, SPD, Freie Demokraten gegen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
Der mündlich eingebrachte Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eine Anhörung zum Änderungsantrag durchzuführen, wurde abgelehnt.
(CDU, AfD, SPD, Freie Demokraten gegen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)
2. Gesetzentwurf Landesregierung Fünftes Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Wasserverbandsgesetz
– Drucks. 21/766 –
- Beschluss:
LUA 21/5 – 05.09.2024
Die Beschlussfassung wird vertagt.
Die Landesregierung sagt zu, dem Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt die Unterlagen ihrer Anhörung zur Verfügung zu stellen.
Die Abstimmung über den Gesetzentwurf erfolgt in einer Sondersitzung am Dienstag, den 10. September 2024, im Anschluss an die Plenarsitzung.
3. Verschiedenes
Informationsreise
Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt beabsichtigt, im Jahr 2025 (KW 14) eine Informationsreise nach Island durchzuführen.
(CDU, AfD, SPD, Freie Demokraten gegen Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Enthaltung Martina Feldmayer und Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))
HOP! Landesjugendkongress
Der Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt kommt überein, die Abgeordneten Sebastian Müller (Fulda) (CDU) und Hans-Jürgen Müller (Witzenhausen) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) für die Teilnahme am HOP! Landesjugendkongress am 6. November 2024 zu benennen.
Nachfrage der Abgeordneten Martina Feldmayer
Bericht des Ministers zur Afrikanischen Schweinepest
Nachfrage des Abgeordneten Gerhard Schenk (Bebra)
