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25
Januar
2023
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - 38. Sitzung
Öffentlicher Teil
- 1. – zur abschließenden Beratung –
- Antrag
- Fraktion der SPD
- Fraktion der Freien Demokraten
- Durchführung einer mündlichen Anhörung zur Evaluierung der Hessischen Jagdverordnung
- – Drucks. 20/8903 –
- Antrag
- Beschluss:
- ULA 20/38 – 07.09.2022
- Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz lehnt den Antrag nach abschließender Beratung ab.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen SPD, AfD, Freie Demokraten, DIE LINKE)
- Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz lehnt den Antrag nach abschließender Beratung ab.
- ULA 20/38 – 07.09.2022
- 2. ELB-Dokument
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wiederherstellung der Natur; COM(2022) 304 final
- Berichterstattung: Abg. Gerhard Schenk
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wiederherstellung der Natur; COM(2022) 304 final
- Beschluss:
- ULA 20/38 – 07.09.2022
- Der Beschlussvorschlag des Berichterstatters wird abgelehnt.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE gegen AfD)
- Der Beschlussvorschlag des Berichterstatters wird abgelehnt.
- ULA 20/38 – 07.09.2022
- 3. ELB-Dokument
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2115; COM(2022) 305 final
- Berichterstattung: Abg. Gerhard Schenk
- Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die nachhaltige Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/2115; COM(2022) 305 final
- Beschluss:
ULA 20/38 – 07.09.2022
Der Beschlussvorschlag des Berichterstatters wird abgelehnt.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, Freie Demokraten, DIE LINKE gegen AfD)
- 4. Dringlicher Berichtsantrag
- Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (DIE LINKE) und Fraktion
- Hessen in Zeiten der Dürre – Sicherung der Wasserversorgung
- – Drucks. 20/9065 –
- Heidemarie Scheuch-Paschkewitz (DIE LINKE) und Fraktion
- Beschluss:
ULA 20/38 – 07.09.2022
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des mündlichen Berichts im ULA als erledigt.
- 5. Berichtsantrag
- Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Frank Diefenbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Hans-Jürgen Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Halbzeitbilanz des BNE-Paktes
- – Drucks. 20/8545 –
- hierzu:
- Schreiben des HMUKLV vom 26.06.2022
- – Ausschussvorlage ULA 20/33 –
- (eingegangen am 14.07. und verteilt am 19.07.2022)
- Martina Feldmayer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Vanessa Gronemann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Frank Diefenbach (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Hans-Jürgen Müller (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Beschluss:
- ULA 20/38 – 07.09.2022
- Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im ULA als erledigt.
Nicht öffentlicher Teil
- 6. Gesetzentwurf
- Landesregierung
- Hessisches Fischereigesetz (HFischG)
- – Drucks. 20/8763 –
- Beschluss:
- ULA 20/38 – 07.09.2022
- Das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wird gebeten, dem Ausschuss die Unterlagen der Regierungsanhörung zur Verfügung zu stellen.
- Die Obleute werden gebeten, die Vorsitzende darüber zu informieren, ob darüber hinaus eine Landtagsanhörung erforderlich ist.
- 7. Antrag
- Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Mit der Streuobstwiesenstrategie wird der Artenschutz in Hessen weiter gestärkt
- – Drucks. 20/8764 –
- Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Beschluss:
- ULA 20/38 – 07.09.2022
- Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt dem Plenum, den Antrag anzunehmen.
(CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen Freie Demokraten, AfD; Enthaltung SPD, DIE LINKE)
- 8. Verschiedenes
- a) Ausschussreise
- b) Staatsvertrag Hessen/Thüringen betreffend Einstapelung