Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum - 44. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. EU-Dokument: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/943 im Hinblick auf zukunftssichere Stromrechnungen in der Union durch Senkung der Systemkosten und Förderung der Elektrifizierung und Digitalisierung – COM(2026) 600 final
Berichterstattung: Andreas Lichert

Nicht öffentlicher Teil

2. Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Hessischen Gesetzes über die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurinnen und Vermessungsingenieure – Drucks. 21/4501 –
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage WVA 21/24 –
(verteilt: Teil 1 am 19.10.2026; Teil 2 am 21.10.2026)

3. Gesetzentwurf Landesregierung Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern – Drucks. 21/5062 –
hierzu:
Unterlagen zur Regierungsanhörung
(verteilt am 18.09.2026)

4. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Hessischen Energiegesetzes – Drucks. 21/5162 –

5. Antrag Fraktion der AfD Digitalisierung darf nicht erst mit der Planfeststellung beginnen – Bundesstraßenprojekte in Hessen durchgängig digitalisieren und transparent abbilden – Drucks. 21/5154 –

6. Verschiedenes