Ausschuss für Wissenschaft und Kultur - 10. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Antrag – zur abschließenden Beratung – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Soziale Unterstützungsleistungen für Studierende wichtiger denn je: Land darf Hessens Studierendenwerke mit Kostensteigerungen nicht alleine lassen 
– Drucks. 21/1305 –

• Beschluss:
  WKA 21/10 – 23.01.2025
  Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur lehnt den Antrag ab.
  (CDU, SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten)

6. Antrag – zur abschließenden Beratung – Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Finanzielle Herausforderungen hessischer Studierendenwerke ernst nehmen 
– Drucks. 21/1540 –

• Beschluss:
  WKA 21/10 – 23.01.2025
  Die Beschlussfassung wird vertagt.
  Der Ausschuss kommt überein, zum weiteren Vorgehen ein Obleutegespräch führen zu wollen.

3. Berichtsantrag Dr. Frank Grobe (AfD), Lothar Mulch (AfD), Jochen K. Roos (AfD), Heiko Scholz (AfD), Pascal Schleich (AfD) 
280.000 Euro Steuergeld für ein „Haus aus Müll“ 
– Drucks. 21/1193 –
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 17.12.2024
Ausschussvorlage WKA 21/6
(eingegangen und verteilt am 09.01.2025)

• Beschluss:
  WKA 21/10 – 23.01.2025
  Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts in öffentlicher Sitzung im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur als erledigt.
  Zuvor kam der Ausschuss überein, den Berichtsantrag in öffentlicher Sitzung zu beraten.

Nicht öffentlicher Teil

2. Gespräch des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur mit den Leitungen der hessischen Kunst- und Musikhochschulen

• Beschluss:
  WKA 21/10 – 23.01.2025
  Der Ausschuss hat das Gespräch mit den Leitungen der hessischen Kunst- und Musikhochschulen geführt.

4. Berichtsantrag Dr. Frank Grobe (AfD), Jochen K. Roos (AfD), Lothar Mulch (AfD), Heiko Scholz (AfD), Pascal Schleich (AfD) 
Sind hessische Bibliotheken noch Orte der Bildung und Kultur? 
– Drucks. 21/1267 –
hierzu:
Schreiben des HMWK vom 09.01.2025
Ausschussvorlage WKA 21/7
(eingegangen und verteilt am 09.01.2025)

• Beschluss:
  WKA 21/10 – 23.01.2025
  Der Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur als erledigt.

5. Verschiedenes

• Terminplanung
  Der Ausschuss kommt überein, dass die Sitzung in Fraktionsstärke an dem vom 2. Mai auf den 29. April 2025 vorgezogenen Termin um 15:30 Uhr beginnen wird.
• Kursorische Lesung des Einzelplans 15 am 18. Februar 2025, Schalterhalle im HMWK, ab 13 Uhr
  Die Fraktionen werden gebeten, ihre Teilnehmerinnen und Teilnehmer alsbald dem HMWK, Parlamentsreferat, schriftlich zu melden, sofern sich diese nicht bereits in die vorbereitete Liste eingetragen haben.
• Informationsreise
  Die Fraktionen werden gebeten, ihre Teilnehmerinnen und Teilnehmer so bald wie möglich dem Ausschusssekretariat schriftlich zu melden bzw. diese in die vorbereitete Liste einzutragen.
  Der Ausschuss kommt überein, jeweils einer Vertreterin bzw. einem Vertreter der Gruppe der Universitäten (via KHU), der Hochschulen für angewandte Wissenschaften und der Hochschule Geisenheim University (via HAW) sowie der hessischen Kunst- und Musikhochschulen (via Sprecher Prof. Fulda, HfMDK) die Teilnahme an der Informationsreise – jeweils auf deren Kosten – zu ermöglichen.
  Der Ausschuss kommt überein, zu weiteren Aspekten der Reise ein Obleutegespräch führen zu wollen.
• Weitere Terminhinweise