Ausschuss für Wissenschaft und Kultur - 19. Sitzung
Sitzungsraum 510 W
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
2. Dringlicher Antrag Fraktion der AfD Antisemitismus an Hessens Hochschulen entschieden entgegentreten – Linksextremen und postkolonialen Umtrieben endlich Einhalt gebieten! – Drucks. 21/3029 –
- Beschluss:
WKA 21/19 – 27.11.2025
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur empfiehlt dem Plenum, den Dringlichen Antrag abzulehnen.
(CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten gegen AfD)
3. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Transparenz der finanziellen Situation und der Finanzierung des Universitätsklinikums Frankfurt (UKF) – Drucks. 21/3079 – 1. Teil
- Beschluss:
WKA 21/19 – 27.11.2025
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Staatssekretärs im Ausschuss als erledigt.
Zuvor kam der Ausschuss überein, den Dringlichen Berichtsantrag soweit wie möglich in öffentlicher Sitzung zu beraten.
4. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 300 Millionen Euro Bundesmittel für den Hochschulbau – Drucks. 21/3085 –
- Beschluss:
WKA 21/19 – 27.11.2025
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Ministers in öffentlicher Sitzung im Ausschuss als erledigt.
Nicht öffentlicher Teil
1. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Fraktion der Freien Demokraten Antisemitismus an Hessens Hochschulen entschieden entgegentreten – Solidarität mit den Betroffenen – Drucks. 21/2979 –
- Beschluss:
WKA 21/19 – 27.11.2025
Der Antrag wurde von der Tagesordnung abgesetzt.
3. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion der Freien Demokraten Transparenz der finanziellen Situation und der Finanzierung des Universitätsklinikums Frankfurt (UKF) – Drucks. 21/3079 – 2. Teil
- Beschluss:
WKA 21/19 – 27.11.2025
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Staatssekretärs im Ausschuss als erledigt.
5. Verschiedenes
- Vorfall an der Hochschule Geisenheim University
- Kursorische Lesung des Einzelplans 15
Die kursorische Lesung des Einzelplans 15 findet am Dienstag, 20.01.2026, ab 13 Uhr im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur in der ehemaligen Schalterhalle statt.
