Ausschuss für Wissenschaft und Kultur - 25. Sitzung
Sitzungsraum 510 W
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
4. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Investitionsstau am UKGM: Landesmittel ohne Gegenleistung des privaten Klinikbetreibers? – Drucks. 21/4475 –
- Beschluss:
WKA 21/25 – 28.05.2026
Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Staatssekretärs in öffentlicher Sitzung im Ausschuss als erledigt.
Nicht öffentlicher Teil
1. Gesetzentwurf Fraktion der Freien Demokraten Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes – Drucks. 21/3347 –
2. Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Gesetz zur Änderung des Hessischen Denkmalschutzgesetzes – Drucks. 21/3483 –
zu Punkt 1 und 2:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage WKA 21/14 –
(Teil 1 verteilt am 10.04.2026, Teil 2 am 13.04.2026, Teil 3 am 15.04.2026, Teil 4 am 17.04.2026)
Stenografischer Bericht der 22. WKA-Sitzung am 16.04.2026 (öffentliche mündliche Anhörung)
(verteilt am 19.05.2026)
hierzu:
Änderungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– Drucks. 21/4467 –
Änderungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD
– Drucks. 21/4499 –
- Beschluss zu Punkt 1:
WKA 21/25 – 28.05.2026
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen.
(CDU, AfD, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen Freie Demokraten)
Berichterstattung: Bijan Kaffenberger
Beschlussempfehlung: Drucks. 21/4541
Beschluss zu Punkt 2:
WKA 21/25 – 28.05.2026
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf unter Berücksichtigung des Änderungsantrags Drucks. 21/4499 in zweiter Lesung anzunehmen.
(CDU, SPD gegen AfD, Freie Demokraten, Enthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Zuvor war der Änderungsantrag Drucks. 21/4499 angenommen worden.
(CDU, SPD gegen AfD, Freie Demokraten, Enthaltung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Der Änderungsantrag Drucks. 21/4467 wurde abgelehnt.
(CDU, AfD, SPD, Freie Demokraten gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Berichterstattung: Bijan Kaffenberger
Beschlussempfehlung: Drucks. 21/4542
3. Antrag Fraktion der CDU, Fraktion der SPD Zehn Jahre Promotionsrecht an Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) – Ein Erfolgsprojekt mit Strahlkraft und Vorbildcharakter – Drucks. 21/4416 –
- WKA 21/25 – 28.05.2026
Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur empfiehlt dem Plenum, den Antrag anzunehmen.
(CDU, SPD gegen AfD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Freie Demokraten)
5. Verschiedenes
- Antisemitischer Vorfall an der Philipps-Universität Marburg
Der Staatssekretär stellt in Aussicht, im Rahmen eines Obleutegesprächs am Rande der Plenarsitzungen in der übernächsten Woche weitere Informationen zu den Hintergründen und zum aktuellen Sachstand mitzuteilen.
