Ausschuss für Wissenschaft und Kultur - 27. Sitzung

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Große Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Umsetzung des Masterplans Kultur – Drucks. 21/4491 zu Drucks. 21/2797 –

3. Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kunst und Kultur verlässlich und unbürokratisch finanzieren – Chancen des Masterplans Kultur endlich nutzen – Drucks. 21/4421 –

• Beschluss zu Tagesordnungspunkt 1:
  WKA 21/27 – 20.08.2026
  Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur hat die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage in öffentlicher Sitzung abschließend besprochen.
• Beschluss zu Tagesordnungspunkt 3:
  WKA 21/27 – 20.08.2026
  Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur empfiehlt dem Plenum, den Antrag abzulehnen.
  (CDU, AfD, SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Enthaltung Freie Demokraten)

4. Dringlicher Berichtsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 67,5 Millionen Euro aus der Schnellbauinitiative des Bundes ausschließlich für die Universität Kassel – Drucks. 21/4910 –

• Beschluss:
  WKA 21/27 – 20.08.2026
  Der Dringliche Berichtsantrag gilt mit der Entgegennahme des Berichts des Staatssekretärs in öffentlicher Sitzung im Ausschuss als erledigt.

Nicht öffentlicher Teil

2. Gesetzentwurf Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Gesetz zur Änderung des Hessischen Hochschulgesetzes – Drucks. 21/4558 –
hierzu:
Stellungnahmen der Anzuhörenden
– Ausschussvorlage WKA 21/15 –
(Teil 1 verteilt am 12.08.2026)

• Beschluss:
  WKA 21/27 – 20.08.2026
  Der Ausschuss für Wissenschaft und Kultur empfiehlt dem Plenum, den Gesetzentwurf in zweiter Lesung abzulehnen.
  (CDU, AfD, SPD gegen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Enthaltung Freie Demokraten)

5. Verschiedenes

• Kursorische Lesung des Einzelplans 15
  Die kursorische Lesung des Einzelplans 15 findet am Montag, 26.10.2026, ab 11 Uhr im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur in der ehemaligen Schalterhalle statt.
• Hintergrundgespräch Kulturrat
  Die Fraktionen werden gebeten, bis zur nächsten Ausschusssitzung zu überlegen, ob auch mit Vertreterinnen und Vertretern des Kulturrates ein Hintergrundgespräch durchgeführt werden soll.